Kabinett entscheidet über neue Staatssekretärinnen

13.12.2021 Das Thüringer Kabinett entscheidet am Dienstag über die Berufung von zwei neuen Staatssekretärinnen im Wirtschafts- und im Infrastrukturministerium. Die Personalien stünden auf der Tagesordnung, teilte die Staatskanzlei am Montag auf Anfrage in Erfurt mit. Zuvor hatte die «Thüringer Allgemeine» darüber berichtet.

Wolfgang Tiefensee im Plenarsaal des Thüringer Landtags. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Bildarchiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Den Angaben zufolge soll die bisherige Referatsleiterin im brandenburgischen Wissenschaftsministerium, Katja Böhler, als Staatssekretärin nach Thüringen wechseln - in das von Wolfgang Tiefensee (SPD) geführte Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft. In Brandenburg hatte Böhler das Referat Grundsatzfragen des Hochschulwesens, Hochschulplanung und Hochschulforschung geleitet. Böhler soll auf die bisherige Staatssekretärin Valentina Kerst folgen.

Nach Angaben des Thüringer Wirtschaftsressorts soll Böhler für die Bereiche Wirtschaftsförderung sowie Forschung, Technologie und Innovation zuständig sein. «Dabei verantwortet sie einen Etat von jährlich rund 700 Millionen Euro», hieß es in einer Mitteilung.

Die Weimarer Professorin Barbara Schönig soll Staatssekretärin im Infrastrukturministerium werden und dort den Platz von Susanna Karawanskij (Linke) einnehmen, die inzwischen das Ressort als Ministerin verantwortet. Schönig leitet die Professur für Stadtplanung an der Bauhaus-Universität Weimar.

Die CDU-Landtagsfraktion kritisierte die Personalie im Infrastrukturministerium. Die dortige Staatssekretärsstelle sei nur geschaffen worden, um den früheren Minister Benjamin-Immanuel Hoff zu entlasten, argumentierte der haushaltspolitische Sprecher Maik Kowalleck.

Hoff ist in Thüringen Chef der Staatskanzlei und zugleich Kulturminister. Er hatte zusätzlich noch die Führung des großen Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft übernommen, zu dem auch der Bereich Bau gehört. «Mit der Übernahme der Ministeriumsspitze durch Frau Karawanskij ist auch die Begründung für die Notwendigkeit einer zweiten Staatssekretärsstelle im Infrastrukturministerium hinfällig», erklärte Kowalleck. «Vor dem Thüringer Steuerzahler ist die dauerhafte Alimentierung eines zusätzlichen Staatssekretärs in keiner Weise zu rechtfertigen.»

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