Enorme Hilfen für Wirtschaft, Minister: Kein neuer Lockdown

22.08.2021 Bund und Land haben der Thüringer Wirtschaft mit viel Geld bisher durch die Corona-Krise geholfen. Mit Erfolg: die Arbeitslosigkeit sinkt, Pleiten sind die Ausnahme. Doch mit Geld allein soll es nicht weitergehen.

Wolfgang Tiefensee, Wirtschaftsminister von Thüringen, sitzt im Landtag. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Hilfen zur Stabilisierung der Wirtschaft in der Corona-Pandemie sind in Thüringen nach Angaben des Wirtschaftsministeriums inzwischen auf 841 Millionen Euro gestiegen. Bis Mitte August seien insgesamt 85.500 Anträge auf Geld aus den verschiedenen Hilfsprogrammen von Bund und Land gestellt worden, teilte das Thüringer Wirtschaftsministerium auf Anfrage in Erfurt mit. Dazu gehörten Überbrückungs- oder Neustarthilfen.

«Solche enormen Geldflüsse können allerdings kein Dauerzustand sein», erklärte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). Deshalb müsse alles unternommen werden, um neuerlichen Stillstand durch Lockdowns in den kommenden Monaten zu verhindern.

Nach den Angaben des Ministeriums machten seit Beginn der Pandemie im März 2020 neben den Soforthilfen vor allem die verschiedenen Überbrückungshilfen den größten Betrag innerhalb der Gesamtsumme aus. Die Finanzspritzen aus den drei Programmen für Überbrückungshilfen summierten sich danach bisher in Thüringen auf 328,5 Millionen Euro. Weiter nachgefragt würden die Hilfen zum Neustart. Aktuell seien 34,8 Millionen Euro geflossen und rund 6000 Anträge von der Thüringer Aufbaubank bearbeitet worden.

Die Unterstützung von Bund und Land habe bei vielen Unternehmen «einen wirtschaftlichen Totalschaden verhindert», äußerte Tiefensee. Nicht viele Länder weltweit hätten sich eine solche Unterstützung leisten können. Die Erfolge der hohen Zahlungen seien spürbar: Der Arbeitsmarkt habe sich stabilisiert, die Arbeitslosigkeit im Freistaat sinke. Die Firmen-Insolvenzen seien im ersten Halbjahr 2021 nicht signifikant gestiegen. 2020 sei die Zahl der Insolvenzen - nicht zuletzt wegen der Aussetzung der Insolvenzpflicht - sogar zurückgegangen.

Nun gehe es aber darum, wieder mehr Normalität herzustellen. Tiefensee: «Die Unternehmen wollen keine Daueralimentierung, sondern sie wollen ihr Geld selbst erwirtschaften.» Es müsse jetzt alles darangesetzt werden, einen nochmaligen starken Anstieg der Infektionszahlen zu verhindern.

Bundesweit sollten wie in Thüringen jetzt vorgesehen weitere Indikatoren wie die Neuaufnahmen von Patienten in Krankenhäuser oder die Auslastung von Intensivbetten - in die Betrachtung einbezogen werden, forderte der Minister. «Ein weiterer Lockdown muss im Interesse einer funktionierenden Wirtschaft in jedem Fall vermieden werden.»

Von der Pandemie stark getroffene Branchen wie Tourismus, Handel, Veranstaltungs- und Dienstleistungswirtschaft würden erneute Stilllegungen nicht mehr verkraften, ohne erheblichen Schaden zu nehmen.

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