Bergner will noch bis September in FDP-Fraktion bleiben

21.07.2021 Die Landtagsabgeordnete Ute Bergner will die FDP-Fraktion im September verlassen. Mit ihr habe sie einvernehmlich entschieden, noch bis zum Ende der Sommerpause Mitglied der Fraktion zu bleiben, sagte Bergner am Mittwoch nach einer Sitzung des Ältestenrates des Landtages in Erfurt. Über ihren Antrag zur Aufnahme in die Partei «Bürger für Thüringen» werde voraussichtlich erst Anfang September entschieden. Daher könne sie bis dahin noch Fraktionsmitglied sein.

Die thüringische Landtagsabgeordnete Ute Bergner in Erfurt. Foto: Arlene Knipper/Ute Bergner/dpa/archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach Bergners Weggang wären nur noch vier Abgeordnete in der FDP-Fraktion - zu wenig nach den Regeln der Landtagsgeschäftsordnung, um den Fraktionsstatus zu erhalten. Dabei steht viel auf dem Spiel: Die Liberalen könnten etliche Zuschüsse verlieren, mit denen auch Mitarbeiter bezahlt werden. Ob es die Möglichkeit für die Abgeordneten gibt, eine Art Gruppe zu bilden und damit zum Beispiel teilweise von Zuschüssen zu profitieren, sei noch nicht klar, sagte Landtagspräsidentin Birgit Keller. Dazu finde sich in der Geschäftsordnung keine Regelung. Am 16. August soll sich daher der Ältestenrat mit dem Thema befassen.

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