Vizepräsident-Wahl im Landtag wohl erst im Dezember

18.11.2021 Die geplante Wahl eines Vizepräsidenten im Landtag von Sachsen-Anhalt ist am Donnerstag von der Tagesordnung genommen worden. AfD-Fraktionschef Oliver Kirchner bestätigte am Donnerstagmittag auf Anfrage, dass der Wahlvorschlag zurückgezogen wurde. Mit dem Halberstädter Abgeordneten Christian Hecht wollte die AfD den vierten Anlauf nehmen, um im Landtag einen Vizepräsidenten zu erhalten. Zuvor hatten bereits drei Vorschläge bei den anderen Fraktionen keine Zustimmung gefunden. Die AfD stellt 23 von 97 Abgeordneten im Parlament und ist bei der Wahl auf die Unterstützung aus anderen Fraktionen angewiesen.

Abgeordnete Sitzen auf ihren Plätzen im Plenarsaal des Landtages. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Kirchner sagte der Deutschen Presse-Agentur, Hecht habe selbst um eine Verschiebung der Wahl gebeten. Der Kandidat habe dies mit «Tumulten» um Coronatests begründet, die es am Morgen im Vorfeld der Landtagssitzung gegeben haben soll. Laut Kirchner habe die Landtagsverwaltung die Tests von AfD-Abgeordneten zunächst nicht anerkennen wollen. «Im Dezember wird er sich zur Wahl stellen», kündigte Kirchner an.

Eine Sprecherin des Landtags sagte auf Anfrage, Tumulte habe es keine gegeben. Anders als die anderen Fraktionen habe die AfD die Tests jedoch nicht bei der Hilfsorganisation durchgeführt, die extra eine Teststation im Parlament aufgebaut hat. Stattdessen habe die AfD die Tests durch eine Mitarbeiterin der Fraktion vornehmen lassen. «Das haben wir geprüft. Die Tests wurden dann auch anerkannt», sagte die Sprecherin.

Im Landtag gilt eine neue «Allgemeinverfügung» des Landtagspräsidiums. Demnach sollen Abgeordnete nur noch mit Impf- oder Genesenen-Nachweis oder einem Negativtest im Plenarsaal Platz nehmen dürfen. Ansonsten sollen sie auf der Tribüne Platz nehmen, was mehrere Abgeordneten am Donnerstag zunächst auch taten.

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