Kurze präzisiert nach Kritik Aussagen zum ARD-Hauptprogramm

18.01.2022 Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt war Dreh- und Angelpunkt des Protests gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Ein Politiker der Fraktion sagt nun etwas zum ARD-Hauptprogramm, das Wort «abschaffen» fällt. Kurz danach wählt er andere Worte - und es hagelt Kritik.

Markus Kurze (CDU), Landtagsabgeordneter Sachsen-Anhalt. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach Kritik hat der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Markus Kurze, Aussagen zur Zukunft des ARD-Hauptprogramms neu eingeordnet. «Ich hätte mich besser ausdrücken sollen», sagte er am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Kurze hatte der «Mitteldeutschen Zeitung» zuvor gesagt, dass die CDU-Landtagsfraktion «langfristig den Sender "Das Erste" als eigenständigen Kanal abschaffen» wolle.

Das Wort «abschaffen» sei jedoch nicht zutreffend, räumte Kurze ein. «Umwandeln ist richtig.» Das Erste soll nach seinen Vorstellungen stärker zu einem «Schaufenster der Regionen» entwickelt werden, in dem Produktionen der einzelnen Rundfunkanstalten mehr Sendezeit bekommen.

In der CDU-Landtagsfraktion gibt es dazu noch kein konkretes Konzept, auch ein Beschluss wurde nicht gefasst, wie Fraktionschef Siegfried Borgwardt bestätigte. Er sprach von einer «missverständlichen Wortwahl», diesen «Fehler» habe Kurze auch eingeräumt.

Die Aussagen Kurzes in der Zeitung hatten parteiübergreifend für große Kritik gesorgt, sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene. Journalistengewerkschaften reagierten empört.

Mit seiner Aussage griff Kurze einen jahrealten Vorschlag von Sachsen-Anhalts Kulturminister Rainer Robra auf, der damals ein solches Modell ins Spiel gebracht hatte. Robra war am Montag auch bei der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion zu Gast, wo das Thema diskutiert wurde. Ein Regierungssprecher sagte als Antwort auf eine dpa-Anfrage bei Robra, dass es 2017 allein eine Debatte gegeben habe, regionale Themen der Landesrundfunkanstalten stärker im ARD-Hauptprogramm zu verankern.

Die CDU-Fraktion im Landtag in Magdeburg war 2020 und im vergangenen Jahr Dreh- und Angelpunkt des Protestes gegen die Erhöhung des bundesweiten Rundfunkbeitrags gewesen. Die damalige schwarz-rot-grüne Koalition um Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) drohte zu zerbrechen. Die Blockade in Sachsen-Anhalt führte dazu, dass das Bundesverfassungsgericht am Ende entschied. Der Rundfunkbeitrag ist inzwischen erhöht worden, die Richter wiesen das Bundesland zudem in die Schranken.

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