AfD-Bewerber: Schlechte Aussichten auf Vizepräsident-Posten

17.11.2021 Auch für den vierten Kandidaten der AfD-Fraktion für den Posten des Landtagsvizepräsidenten in Sachsen-Anhalt gibt es im Parlament nur wenig Unterstützung. Linke, Grüne und SPD kündigten am Mittwoch an, in der Parlamentssitzung am Donnerstag gegen den AfD-Wahlvorschlag stimmen zu wollen. Auch CDU und FDP äußerten sich zurückhaltend.

Christian Hecht (AfD), Landtagsabgeordneter in Sachsen-Anhalt. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/ZB/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mit dem Abgeordneten Christian Hecht aus Halberstadt unternimmt die AfD den vierten Anlauf, um im Landtag einen Vizepräsidenten zu erhalten. Zuletzt war mit Hagen Kohl bereits der dritte AfD-Bewerber in zwei Wahlgängen durchgefallen. Davor hatten die Kandidaten Matthias Büttner aus Staßfurt und Matthias Lieschke bei den anderen Fraktionen keine Zustimmung gefunden. Die AfD stellt 23 von 97 Abgeordneten im Parlament und ist bei der Wahl auf die Unterstützung aus anderen Fraktionen angewiesen.

Grünen-Fraktionschefin Cornelia Lüddemann sagte am Mittwoch, niemand aus der AfD-Fraktion sei geeignet, das gesamte Haus zu repräsentieren. «Aus unserer Fraktion kann Herr Hecht mit keiner Stimme rechnen.» Linken-Fraktionschefin Eva von Angern und SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle stellten ebenfalls klar, dass ihre Fraktionen Hecht nicht wählen würden.

FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack (FDP) sagte, er gehe davon aus, dass aus seinen Reihen «eine Enthaltung oder Ablehnung erfolgt». Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Markus Kurze, äußerte, die Personalie sei «sehr, sehr kritisch zu betrachten». Die Abstimmung in seiner Fraktion sei freigegeben.

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