Meier befürwortet Debatte über Impfpflicht im Gefängnis

19.01.2022 In der Diskussion um eine Ausweitung der Impfpflicht zieht Sachsens Justizministerin eine Parallele von der Pflege zum Justizvollzug. Die Impfquote in den Gefängnissen müsse rauf.

Katja Meier (Bündnis90/Die Grünen), Justizministerin von Sachsen, spricht. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Sachsens Justizministerin Katja Meier befürwortet eine Diskussion über eine Impfpflicht im Justizvollzug. «Der Justizvollzug ist eine kritische Infrastruktur und zugleich ein vulnerabler Bereich. Die Vergleichbarkeit mit den spezifischen Ansteckungsgefahren beispielsweise in Alten- und Pflegeeinrichtungen ist durchaus gegeben», sagte die Grünen-Politikerin. Für Beschäftigte in Pflegeheimen gilt ab 15. März eine Impfpflicht.

Eine Erhöhung der Impfquote wäre laut Meier förderlich, um in den Gefängnissen wieder zu einer größeren Normalisierung der Lage zurückkehren zu können. Derzeit gelten weitreichende Einschränkungen, etwa auch bei den Besuchsregeln. «Wir müssen die Diskussion über die Ausweitung der einrichtungsbezogenen Impflicht auf den Justizvollzug jetzt führen», sagte Meier. Die Bundesvereinigung der Anstaltsleiterinnen und Anstaltsleiter im Justizvollzug (BVAJ) hatte sich bereits für eine Impfpflicht im Gefängnis ausgesprochen.

Laut Justizministerium haben rund 74 Prozent der Bediensteten im sächsischen Justizvollzug einen Geimpft- oder Genesenenstatus. Die Impfquote der Gefangenen lag Mitte Januar bei knapp 50 Prozent. Es gebe hier jedoch eine ständige Fluktuation, sodass die Erfassung schwierig sei. Im vorigen Jahr seien 238 Corona-Infektionen bei Gefangenen registriert worden. Todesfälle habe es nicht gegeben. Zum Stichtag 1. Januar 2022 gab es im sächsischen Justizvollzug 2879 Gefangene.

Man versuche permanent, die Impfquote bei den Bediensteten und Gefangenen zu erhöhen, so das Ministerium. Unter anderem gebe es Beratungsangebote, Impfsprechstunden und Impf-Sammeltermine. Neuen Gefangenen werde im Zugangsgespräch die Möglichkeit zur Impfung eröffnet.

In einem kleinen Teil des Justizvollzugs gilt auch ab 15. März schon eine Impfpflicht: Alle Mitarbeiter im Krankenhaus der JVA Leipzig sowie in den medizinischen Bereichen anderer Justizvollzugsanstalten müssen bis zum 15. März nachweisen, dass sie geimpft oder genesen sind.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Top News

Champions league

FC Liverpool - Real Madrid: Fakten und Kurioses rund um das Champions-League-Finale

Tv & kino

Filmfestival: Endspurt in Cannes: Wer gewinnt die Goldene Palme?

People news

Monarchie: Spaniens König zeigt sich sparsam: 890.000 Euro zurückgelegt

People news

Liedermacher: Kämpferisch, poetisch, ungebärdig: Konstantin Wecker wird 75

Internet news & surftipps

Internet: Hassbeiträge: Auch Betreiber sozialer Netzwerke bestrafen?

Internet news & surftipps

Digitalisierung: Schnelles Internet zu langsam? Ausschüsse fordern mehr Tempo

Internet news & surftipps

USA: SEC-Prüfung, Klagen: Musk wegen Twitter-Einstieg unter Druck

Reise

Tests vor Abreise entfallen: Philippinen lockern Einreisebestimmungen für Touristen

Empfehlungen der Redaktion

Regional thüringen

Corona im Gefängnis: Großteil der Insassen voll geimpft

Regional hessen

Pandemie stellt auch Gefängnisse vor Herausforderungen

Regional sachsen

Justizministerin für Debatte über Ersatzfreiheitsstrafen

Regional hessen

Justiz: Hessische Gefangene dürfen keine E-Mails empfangen

Regional rheinland pfalz & saarland

Kampf gegen Corona im Gefängnis: Impfungen und Quarantäne

Regional berlin & brandenburg

Bockwurst mit Kartoffelsalat: Klassiker zum Fest in der Haft

Regional thüringen

Infektionsschutz: In Gefängnissen gelten weiterhin 3G und Maskenpflicht

Regional niedersachsen & bremen

Strafvollzug: In Niedersachsens Gefängnissen fällt die Maskenpflicht nicht