Kretschmer spricht sich für Einschränkungen von Telegram aus

12.12.2021 Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich für Einschränkungen des Messenger-Dienstes Telegram ausgesprochen, um Hass und Hetze in der Corona-Pandemie einzudämmen. «Es kann nicht länger angehen, dass die Betreiber von Telegram von Dubai aus tatenlos zuschauen, wie in ihrem Netzwerk Morddrohungen verbreitet werden», sagte Kretschmer der «Bild am Sonntag». «Wenn sie ihre Dienste weiter auf dem deutschen Markt anbieten wollen, müssen sie gegen diese Hetze vorgehen. Andernfalls muss die EU, muss die Bundesregierung, müssen Apple und Android die Nutzung einschränken.»

Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der sächsische Regierungschef ist selbst von dem Hass auf Telegram betroffen. Nach einem Bericht des ZDF-Magazins «Frontal» waren in dem Netzwerk Äußerungen zu Mordplänen gegen Kretschmer aufgetaucht. Dieser will sich davon aber nicht einschüchtern lassen. Nach Angaben des Landeskriminalamtes Sachsen prüfen Polizei und Generalstaatsanwaltschaft nun die Sach- und Rechtslage in dem Fall.

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