Fünf Durchsuchungen wegen Hasspostings im Internet

01.12.2021 Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages zur Bekämpfung von Hasspostings im Internet sind in Sachsen am Mittwoch fünf Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt worden. Beamte seien in Niesky, Großrückerswalde, Klingenthal, Chemnitz und Zwickau im Einsatz gewesen, teilte das Landeskriminalamt (LKA) mit.

Ein Absperrband mit der Aufschrift «Polizeiabsperrung» ist vor einem Polizeiwagen aufgespannt. Foto: David Inderlied/dpa/Illustration © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Durchsuchungen stünden im Zusammenhang mit fünf voneinander unabhängigen Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung. Sichergestellt worden seien insbesondere Smartphones und Laptops.

Laut LKA sei Hasskriminalität im Internet überwiegend rechtsmotiviert. Den Angaben nach wurden im vergangenen Jahr 121 zur Anzeige gebrachte Hasspostings aus dem Internet dem rechten Spektrum zugeordnet. Im selben Jahr kamen 30 linksmotivierte, einer aus dem Bereich der ausländischen Ideologie und 24 nicht zuzuordnende Hasspostings zu Anzeige. Am häufigsten werde der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt.

Der mittlerweile siebte Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings hatte neben der Strafverfolgung auch zum Ziel, die Bürgerinnen und Bürger über die Folgen vom Umgang mit möglicherweise radikalen Äußerungen aufzuklären und zu sensibilisieren.

© dpa-infocom GmbH

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