Spiegel nach Berlin: Eder soll Klimaministerin werden

29.11.2021 Nomen est Omen: Auf dem Frauenlobplatz in Mainz verabschieden die Grünen ihre Frontfrau nach Berlin. Eine andere Frau soll den Schlüsselposten im rheinland-pfälzischen Kabinett übernehmen.

Anne Spiegel (Bündnis90/Die Grünen), Umweltministerin von Rheinland-Pfalz. Foto: Andreas Arnold/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach dem geplanten Wechsel der rheinland-pfälzischen Klimaschutzministerin Anne Spiegel als neue Bundesfamilienministerin nach Berlin soll ihre bisherige Staatssekretärin Katrin Eder (beide Grüne) den Ministerposten im Mainzer Kabinett übernehmen. Familien-, Frauen- und Jugendpolitik «sind meine Herzensthemen», und die wolle sie nun auf Bundesebene voranbringen, begründete die vierfache Mutter am Freitag ihren Weggang.

Der Koalitionsvertrag habe «wahnsinnig viele wichtige Punkte, die Deutschland insbesondere in diesem Bereich voranbringen werden». Als Beispiele nannte Spiegel den Kampf gegen Kinderarmut, Wahlalter ab 16 Jahren und die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. In der sich zuspitzenden Corona-Pandemie sei der Blick auf Kinder, Familien und Jugendliche zudem besonders wichtig.

Im Landesvorstand habe es eine breite Mehrheit für Eder als Nachfolgerin Spiegels gegeben, sagte die Grünen-Landesvorsitzende Misbah Khan. Für die 45-Jährige spreche ihre «große Fachlichkeit» als Staatssekretärin im Klimaschutzministerium und als erfahrene Verkehrspolitikerin.

Die Grünen nannten auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz auf dem Frauenlobplatz in Mainz die Nominierung Spiegels den bislang größten Erfolg der Landespartei. Spiegel sprach von einem Entschluss mit großer Tragweite, für den es nicht viel Zeit gegeben habe. Ihr Mann und ihre Kinder stünden hinter der Entscheidung. «Die Familie trägt das nicht nur mit, sie ist begeistert», sagte die 40-Jährige. Mann und Kinder würden auch mit in die Bundeshauptstadt ziehen, sollte sie dort Ministerin werden. «Wir sind ein Team. Die Familie bleibt zusammen», betonte sie. In den Herbstferien habe die Familie privat schon ein paar Tage Berliner Luft geschnuppert.

Fragen nach dem innerparteilichen Proporz und Unstimmigkeiten bei den Personalentscheidungen wich Spiegel aus: «Ich denke nicht in solchen Kategorien», betonte sie. Dass sie den vermutlich neuen Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) aus langjähriger gemeinsamer Regierungszeit in Mainz gut kenne, sei sicherlich ein Vorteil - ebenso, dass beide bereits Ampel-Erfahrung hätten. Wissing war bis zu seinem Weggang nach Berlin Wirtschafts- und Verkehrsminister in Rheinland-Pfalz.

In einer Dreier-Konstellation gebe es sicherlich mehr Abstimmungs- und Koordinierungsbedarf als in Zweierbündnissen, sagte Spiegel. Obwohl sie nach eigenen Worten übernächtigt und mit zitternden Knien vor die Presse trat, brachte sie noch ein kleines Wortspiel unter: «Dreier-Konstellation mit I», betonte sie in Anspielung auf die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).

Ob Eder als Ministerin auch stellvertretende Ministerpräsidentin wird, wie dies Spiegel war, hat der grüne Landesvorstand nach eigenen Angaben noch nicht entschieden. Auch nicht über die Nachfolge für Eder. Nicht alle Personalfragen müssten innerhalb von 24 Stunden geklärt werden, sagte der Landesvorsitzende Josef Winkler. Er kündigte eine Entscheidung in den nächsten Tagen an.

Dreyer erklärte, sie freue sich für Spiegel, dass sie nun als Familienministerin in Berlin vorgesehen sei. Sie sei sich sicher, dass Spiegel dieses Amt «mit Leidenschaft ausfüllen wird». Der Erfolg der Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz beruhe zu einem großen Teil auf dem vertrauensvollen Umgang miteinander. «Anne Spiegel hat daran einen großen Anteil», sagte Dreyer. Sie freue sich auf die weitere Zusammenarbeit mit Eder als Nachfolgerin Spiegels im Klimaschutzministerium.

Eder ist erst seit Mai Staatssekretärin im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität von Spiegel. Zuvor war die Politikerin rund zehn Jahre lang Umwelt- und Verkehrsdezernentin ihrer Heimatstadt Mainz. Von 2004 bis 2007 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin der Bundestagsabgeordneten Ulrike Höfken (Grüne) - Spiegels Vorgängerin als Umweltministerin im Land.

Spiegel war intensiv an den Koalitionsverhandlungen in Berlin beteiligt, in der Arbeitsgruppe Klimaschutz. Seit Freitag haben bei den Grünen die Mitglieder das Wort. Der Auftakt der Urabstimmung hatte sich wegen der internen Querelen um die Besetzung der Ministerposten um einen Tag verzögert. Die bundesweit rund 125 000 Parteimitglieder stimmen über den Koalitionsvertrag mit SPD und FDP im Bund und die künftigen grünen Ministerinnen und Minister ab.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Top News

Champions league

Champions-League-Finale: Kroos und Klopp feiern: Partys in Madrid und Liverpool

Tv & kino

Filmfestspiele in Cannes: Goldene Palme für «Triangle of Sadness»

Tv & kino

Filmfestspiele: Berben: «Überglücklich» über Rolle in Cannes-Gewinner-Film

Internet news & surftipps

ZDF-Sendung: Nach Böhmermann-Aktion: Ermittlungen gegen Polizisten

Tv & kino

Filmfestival: Endspurt in Cannes: Wer gewinnt die Goldene Palme?

Internet news & surftipps

Internet: Hassbeiträge: Auch Betreiber sozialer Netzwerke bestrafen?

Internet news & surftipps

Digitalisierung: Schnelles Internet zu langsam? Ausschüsse fordern mehr Tempo

Reise

Tests vor Abreise entfallen: Philippinen lockern Einreisebestimmungen für Touristen

Empfehlungen der Redaktion

Regional rheinland pfalz & saarland

Spiegel wechselt nach Berlin: Eder Klimaministerin

Regional rheinland pfalz & saarland

Landtag und Dreyer verabschieden Ministerin Anne Spiegel

Regional rheinland pfalz & saarland

Katharina Binz wird stellvertretende Ministerpräsidentin

Regional rheinland pfalz & saarland

Eder will «Naturschutz mit Energiewende versöhnen»

Regional rheinland pfalz & saarland

Ex-Bundesfamilienministerin: Anne Spiegels Urlaubsunterbrechung: Rund 700 Euro Steuergeld

Regional rheinland pfalz & saarland

Flutkatastrophe: CDU-Fraktion wirft Spiegel Passivität bei Hochwasser vor

Regional rheinland pfalz & saarland

Parteitag: Drei Bewerber für Grünen-Landesvorsitz: Anne Spiegel kommt

Inland

Regierung: Familienministerin Spiegel tritt zurück - Nachfolge offen