Seehofer weist Kritik an Katastrophenschutz zurück

19.07.2021 Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat Kritik am Warnsystem des Katastrophenschutzes im Zusammenhang mit dem Hochwasser zurückgewiesen. Die Dinge in Deutschland hätten gut funktioniert, sagte Seehofer am Montag beim Besuch der stark betroffenen Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler im Norden von Rheinland-Pfalz. «Ich schließe nicht aus, dass wir das ein oder andere verbessern müssen.» Aber die Warnmeldungen hätten «ohne jedes technische Problem vom Deutschen Wetterdienst und vom europäischen funktioniert», sagte Seehofer.

Horst Seehofer (CSU, l) gibt beim Besuch beim Technischen Hilfswerk ein Pressestatement. Foto: Thomas Frey/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Für den Katastrophenschutz in Friedenszeiten sei nicht der Bund zuständig, sondern die Länder und die Landkreise. Seit einigen Monaten sei man aber dabei, die Unterstützungsleistungsleistungen des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) für die Länder zu verbessern. «Und zwar gilt das für alle Bereiche», sagte der Minister.

BBK-Präsident Armin Schuster sagte, das Bundesamt halte «ein ausgeklügeltes Warnsystem bereit für unsere eigene Zuständigkeit: den Verteidigungsfall». Solange dieser nicht vorliege, löse der Bund über das System nicht selbst aus, sondern biete es Ländern und Kommunen an, wenn sie warnen wollen. Das sei vergangene Woche «der klassische Fall» gewesen. «Ich kann Ihnen sagen: Unser Warnsystem hat funktioniert in jedem einzelnen Fall.» Der Deutsche Wetterdienst, die Hochwasserzentrale und die Kreisbehörden hätten intensiv davon Gebrauch gemacht. 150 Warnmeldungen seien über das System geschickt worden - an Fernseh- und Rundfunkanstalten, an die Warn-Apps.

«Worauf ich keinen Einfluss habe, ist, wie vor Ort mit diesen Warnungen umgegangen wird. Dieses Durchgriffsrecht hat eine Bundesbehörde nicht im Katastrophenfall. Es führen die Länder und das ist, glaube ich, auch gut so. Und es führen die Landkreise. Auch das ist richtig», sagte Schuster.

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