Rheinland-Pfalz bereitet sich auf Bundespräsidentenwahl vor

15.12.2021 Die Biontech-Mitgründerin, der BASF-Chef, zwei Krankenpflegerinnen, ein Pfarrer und ein Oberst - neben der Politprominenz sind auch Menschen aus der breiten Gesellschaft bei der Bundesversammlung im Februar dabei.

Özlem Türeci bei der Verleihung des Großen Verdienstkreuzes durch Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

An der Wahl des deutschen Staatsoberhaupts im kommenden Februar wirken 37 Delegierte des rheinland-pfälzischen Landesparlaments mit. Der Landtag in Mainz wählte sie am Mittwoch entsprechend der Vorschlagslisten der sechs Fraktionen. Für die SPD ist auch die Biontech-Mitgründerin Özlem Türeci mit dabei.

Die Amtszeit von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier endet am 18. März 2022. Zuvor kommen die 736 Bundestagsabgeordneten sowie ebenfalls 736 Delegierte der Landesparlamente am 13. Februar zur Neuwahl des Staatsoberhaupts zusammen.

Die 54-jährige Wissenschaftlerin Türeci habe sich nicht nur zusammen mit ihrem Mann Uğur Şahin bei der Entwicklung des Corona-Impfstoffs einen Namen gemacht, sondern auch «den internationalen Ruf des Biotech-Standorts Rheinland-Pfalz bekräftigt», erklärte die SPD-Fraktion. Ihre Nominierung stehe stellvertretend für die wichtige Rolle, die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in der Bekämpfung der Pandemie spielten.

Außerdem wurden aus den Reihen der stärksten Partei im Landtag Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Landtagspräsident Hendrik Hering, der Landesvorsitzende Roger Lewentz und weitere Politiker gewählt. Der Landtag schickt auf Vorschlag der SPD auch die DGB-Landesvorsitzende Susanne Wingertszahn nach Berlin, ebenso wie die Intensivstation-Pflegerin Annette Klüber von der Universitätsmedizin Mainz, die Paralympic-Dressurreiterin Britta Näpel und Oberst Stefan Weber, der an den Rettungs- und Aufräumarbeiten der Bundeswehr im Ahrtal mitwirkte.

Auf Vorschlag der CDU wurde neben Fraktionschef Christian Baldauf und weiteren Abgeordneten auch der BASF-Vorstandsvorsitzende Martin Brudermüller als Mitglied der Bundesversammlung bestimmt. Ebenfalls gewählt wurden Claudia Theobald als Vorsitzende des Kita-Fachkräfteverbands, die Intensivkrankenschwester Cornelia Nikolay und der katholische Pfarrer Jörg Meyrer aus dem Ahrtal.

Für die Grünen sind die neue Bundesfamilienministerin Anne Spiegel, die Abgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler und Familienministerin Katharina Binz in der Bundesversammlung dabei. Zunächst hatte die Fraktion ihren Vorsitzenden Bernhard Braun nominiert, dies aber ab Mittwoch kurzfristig noch geändert. Die FDP geht mit Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und Fraktionschef Philipp Fernis nach Berlin.

Die AfD bestimmte ihre Abgeordneten Michael Frisch, Jan Bollinger und Damian Lohr. Für die Freien Wähler wählen die Abgeordneten Joachim Streit und Stephan Wefelscheid den oder die Bundespräsidentin mit.

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