Hass im Netz: Fünf Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz

01.12.2021 Zum siebten Aktionstag gegen Hass und Hetze im Netz sind innerhalb der bundesweiten Ermittlungen auch fünf Verdächtige in Rheinland-Pfalz kontrolliert worden. Dabei seien Handys und andere Datenträger sichergestellt worden, teilten die Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz in einer gemeinsamen Stellungnahme mit. Anlass für die Ermittlungen waren der Verdacht der Volksverhetzung, des öffentlichen Aufforderns zu Straftaten und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Internet. Bundesweit wurden am Mittwoch insgesamt 90 Kontrollen durchgeführt. Im Jahr 2020 sind nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) die Zahlen der Hasspostings mit 2607 Fällen im Vergleich zum Vorjahr um rund 71 Prozent angestiegen. Die Polizei geht zudem von einer hohen Dunkelziffer aus. Vom kommenden Jahr an soll es eine neue zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet geben, berichtete das BKA.

Blaulicht auf einem Polizeifahrzeug. Foto: Jens Büttner/ZB/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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