Gremien-Sitzungen der Kommunen per Video kommen gut an

17.12.2021 Kommunale Gremien-Sitzungen per Video- oder Telefonschalte im Aufwind: Die in Rheinland-Pfalz für die Corona-Pandemie eingeführten Verfahren kommen vor allem in der Öffentlichkeit, aber auch in den Städten und Gemeinden gut an. Fast 91 Prozent der befragten Bürger würden auch künftig diese Möglichkeit gerne nutzen, wie eine Studie des Innenministeriums unter wissenschaftlicher Begleitung des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung (FÖV) in Speyer ergab. Von den Vorsitzenden der Gremien (gut 84 Prozent) und den Mitgliedern (knapp 79 Prozent) sind es etwas weniger.

Ein Mann nimmt an einer Videokonferenz teil. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Video-Konferenzen sind dabei deutlich beliebter als Telefonschalten. Die Zahl der Zuschauer ist bei den Schalten per Bildschirm sogar gestiegen. Allerdings hätten Internetprobleme die Qualität der Sitzungen manchmal eingeschränkt.

Die Ampel-Regierung hatte den Kommunen per Gesetz in der Pandemie im Sommer 2020 in einer «außergewöhnlichen Notsituation» Video- und Telefonkonferenzen sowie elektronische Umlaufverfahren ermöglicht. Die neuen Verfahren sind bis Ende März 2022 befristet. «Das Ziel der Gesetzesänderungen, die Handlungsfähigkeit der Kommunen während der Corona-Pandemie aufrechtzuerhalten, wurde erreicht», stellt das Innenministerium fest.

Bei der Erhebung haben 370 Vorsitzende kommunaler Gremien, 2630 Mitglieder und 527 Bürger mitgemacht. Davon haben 196 Vorsitzende, 1866 Mitglieder und 408 Bürger die neuen Verfahren auch genutzt. Kommunen, die von den neuen Verfahren keinen Gebrauch gemacht haben, befürworteten die Möglichkeit digitaler Sitzungen ebenfalls, allerdings nur in Notsituationen. Die Städte und Gemeinden, die auf digitale Konferenzen und Umlaufverfahren verzichtet haben, hätten überwiegend die fehlende Notwendigkeit als Grund genannt.

Ob die neuen Verfahren auf Dauer etabliert werden, müsse der Landtag entscheiden, sagte Innenminister Roger Lewentz (SPD). «Unter Beteiligung des kommunalen Rates auf der Grundlage des Berichts».

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