Debatte über Belebung der Innenstädte

23.09.2021 Der rheinland-pfälzische Landtag hat am Donnerstag über eine Belebung der Innenstädte diskutiert. Im Mittelpunkt stand dabei die Situation des stationären Einzelhandels, der lange Zeit von den Corona-Beschränkungen ausgebremst wurde. «Die Lockdown-Politik war ein Konjunkturprogramm für Amazon», sagte der AfD-Abgeordnete Joachim Paul. Die Ampelkoalition bleibe Antworten schuldig, wie Innenstädte belebt und gestärkt werden sollten. Die AfD forderte die Landesregierung auf, sich auf nationaler Ebene und in der EU für die Einführung einer Digitalsteuer einzusetzen.

Fußgänger gehen durch die Stadt an geöffneten Läden vorbei. Foto: Thomas Frey/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die ebenfalls oppositionellen Freien Wähler sprachen sich dafür aus, neue Anreize für die Innenstadtentwicklung zu setzen. Es gehe dabei um mehr als nur Einkaufszentren und Gastronomie, sagte der Abgeordnete Stephan Wefelscheid. Die Innenstädte müssten Orte für Erlebnisse werden, die es online nicht geben könne.

Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) betonte, dass die Entwicklung der Innenstädte ein Schwerpunktthema der rot-grün-gelben Landesregierung sei. Sie verwies auf das Förderprogramm «DigiBoost», das kleine und mittlere Unternehmen bei der Digitalisierung ihrer Arbeitsprozesse unterstützt, und weitere laufende oder geplante Projekte zur Stärkung der Ober- und Mittelzentren des Landes. Die Digitalsteuer-Vorschläge der AfD gingen an der «Realität einer globalisierten Wirtschaft» vorbei, sagte sie. Der Antrag der AfD wurde von den übrigen fünf Fraktionen abgelehnt.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Top News

Fußball news

Afrika-Cup: Tote durch Massenpanik bei Spiel Kamerun gegen Komoren

People news

New York: Aus Hell's Kitchen zum Weltstar: Alicia Keys wird 41

Musik news

Musik: Bob Dylan verkauft auch Musik-Katalog

Job & geld

Unter 33.000 US-Dollar: Bitcoin setzt Sinkflug fort

People news

Spanisches Königshaus: Infantin Cristina trennt sich von Ehemann

Auto news

Jeep Renegade/Compass Upland: Neue Ausstattung als Sondermodell

Internet news & surftipps

Telekommunikation: Verzicht auf Mobilfunk-Auktion? Behörde deutet Änderung an

Das beste netz deutschlands

Open Food Facts: App-Tipp: Barcodescanner für Lebensmittel

Empfehlungen der Redaktion

Regional rheinland pfalz & saarland

Rheinland-Pfalz wirbt im Internet um Investoren

Regional rheinland pfalz & saarland

Rheinland-Pfalz bereitet sich auf Bundespräsidentenwahl vor

Regional rheinland pfalz & saarland

Landtag beginnt neues Jahr mit Debatte zur Energiepolitik

Regional baden württemberg

Innenstadtberater gegen den Niedergang der Citys

Regional sachsen anhalt

Schwarz-Rot-Gelb setzt auf Investitions-Offensive

Regional rheinland pfalz & saarland

Handel kritisiert 2G-Regel für Geschäfte

Regional thüringen

AfD-Fraktion will Sondersitzung des Landtages zu 2G-Regeln

Regional berlin & brandenburg

Zeschmann ist fleißigster Redner im Brandenburger Landtag