Dreyer: RBB-Krise schadet öffentlich-rechtlichem Rundfunk

Malu Dreyer, die als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz auch den Vorsitz der Rundfunkkommission innehat, zeigt sich enttäuscht über die Causa Schlesinger. Es sei Vertrauen verspielt worden.
Malu Dreyer ist Vorsitzende der Rundfunkkommission. Dort tauschen sich die Länder über Fragen der Medienpolitik aus. © Andreas Arnold/dpa

Die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Malu Dreyer, sieht den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch die RBB-Krise um die inzwischen abberufene Intendantin Patricia Schlesinger beschädigt. «Das, was in den letzten Tagen zu den Vorgängen beim RBB – leider nur scheibchenweise – ans Licht gekommen ist, beschädigt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk insgesamt», sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Hier wurde viel Vertrauen verspielt.»

Dreyer warnte jedoch «aufgrund möglicher Verfehlungen Einzelner» vor einer pauschalen Verurteilung des ganzen Systems. «Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist und bleibt eine zentrale Säule unseres dualen Mediensystems und für das Funktionieren unserer Demokratie von großer Bedeutung.»

Als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz ist Dreyer traditionell auch Vorsitzende der Rundfunkkommission. In dem Gremium tauschen sich die Länder über Fragen der Medienpolitik aus. Diese ist nach dem Grundgesetz Aufgabe der Länder.

Umfassende Aufarbeitung gefordert

«Wir brauchen jetzt ganz konkret drei Dinge», forderte Dreyer. «Erstens müssen die Vorwürfe beim RBB in der Anstalt selbst – und dies gemeinsam mit den dortigen Gremien – umfassend geprüft und aufgearbeitet werden.» Zweitens seien einheitliche Transparenz- und Compliance-Regeln im öffentlich-rechtlichen Rundfunk notwendig. «Hier sind einige Anstalten weiter als andere.» Außerdem müssten drittens zügig die Gremien gestärkt werden.

Dies hätten die Länderchefs mit dem Reformstaatsvertrag bereits im Juni beschlossen. Im Oktober solle dieser unterzeichnet werden. «Dieser neue Medienstaatsvertrag sorgt gerade für mehr Kontrolle, Einheitlichkeit und Vergleichbarkeit», betonte Dreyer. Er erweitere die Gremienbefugnisse, fordere gemeinsame Maßstäbe und Richtlinien bei den Anstalten und verankere ausdrücklich auch einen kontinuierlichen Publikumsdialog.

© dpa
Weitere News
Top News
Sport news
Tennis-Legende: Federers emotionale Abschiedsgala: Ein Meer aus Tränen
Musik news
Unterhaltung Musik News: Pur und Freunde nehmen Fans mit ins «Abenteuerland»
Games news
Featured: Anno 1800: Reich der Lüfte – Überblick und Tipps zum neuen DLC
Musik news
Berlin: Tausende feiern nach Corona-Pause beim Lollapalooza
Internet news & surftipps
Energie: IT-Systeme des Bundes weiterhin nicht umweltfreundlich
Handy ratgeber & tests
Featured: watchOS 9: Diese Neuerungen bringt das Apple-Watch-Update mit
Mode & beauty
Klare Kante: Mailänder Fashion Week: Etros Neuer überzeugt beim Debüt
Auto news
Knappe Lkw : Transportbranche beklagt lange Lieferzeiten
Empfehlungen der Redaktion
Panorama
Causa Schlesinger: Rundfunk-Länder-Koordinatorin fordert Aufklärung von RBB
Regional sachsen anhalt
Landtag: Landespolitiker beklagen Vertrauensverlust in den Rundfunk
Tv & kino
Medien: ARD geht auf Abstand zur RBB-Führung
Panorama
Medien: Nach Abberufung Schlesingers: RBB-Chef kommt in den Landtag
Panorama
Medien: Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird reformiert
Panorama
Medienpolitik: Rundfunkkommission will Bericht von Öffentlich-Rechtlichen
Tv & kino
Medien: RBB-Krise: Rundfunkratsvorsitzende tritt zurück
Panorama
Medien: ARD und Redakteure rücken von RBB-Führung ab