Onay will in den Bundesparteirat der Grünen

26.01.2022 Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay kandidiert für den Bundesparteirat der Grünen. «Aus meiner Sicht ist es immens wichtig, dass die neue Bundesregierung die kommunale Perspektive aufgezeigt bekommt», sagte der Grünen-Politiker am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Die konkrete Umsetzung von Gesetzesvorhaben erfolge auf der kommunalen Ebene, das gelte für den Klimaschutz, die Mobilität und den Kohleausstieg ebenso wie für die Bewältigung der Corona-Pandemie. Beim Parteitag am Freitag und Samstag wählen die Grünen unter anderem auch eine neue Doppelspitze. Zur Wahl stellen sich die Kandidaten Ricarda Lang und Omid Nouripour.

Belit Onay (Bündnis 90/Die Grünen) spricht bei einer Kundgebung. Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In seiner Bewerbung um einen Platz in dem 16-köpfigen Beratergremium des Bundesvorstandes mahnte Onay, die Kommunen bräuchten für viele wichtige Aufgaben «mehr Unterstützung vom Bund und von den Ländern, mehr Beinfreiheit, schnellere Planungen und mehr Gestaltungsspielraum». Er betonte: «Dafür möchte ich mich als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover im Bundesparteirat einsetzen.»

Onay betonte, Hannover wolle bis 2035 klimaneutral sein und bis 2026 aus der Kohle aussteigen. Im vergangenen Jahr sei es gelungen, dazu einen Konsens der verschiedenen Lager herzustellen, schrieb er. «In Hannover können wir sehen, wie ein früherer Kohleausstieg gesellschaftlich mehrheitsfähig wird - und wir machen uns auf den Weg, dies auch technisch umzusetzen. Diese Erfahrung will ich in den Parteirat einfließen lassen.» Auch müsse das Regelwerk zur Mobilitätswende «endlich so angepasst werden, dass Kommunen bei der Mobilitätswende unterstützt statt ausgebremst werden».

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