Corona-Debatte im Mittelpunkt der ersten Landtagssitzung

26.01.2022 Wie im vergangenen Jahr steht die Corona-Pandemie weiter im Mittelpunkt der Arbeit im niedersächsischen Landtag. Die Ansichten gehen auseinander - ebenfalls wie gewohnt.

Stephan Weil (SPD) hält eine Rede im niedersächsischen Landtag. Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Auch in der ersten Sitzung des Landtags im neuen Jahr steht die Corona-Pandemie im Mittelpunkt. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wird am Mittwoch erneut eine Regierungserklärung zur Pandemie abgeben. Neben der Regierungserklärung stehen weitere Corona-Aspekte im Zentrum. So wird unter anderem über die Rehabilitationsmaßnahmen für Long-Covid-Patientinnen und -Patienten diskutiert.

Die Landesregierung hatte zuletzt bekräftigt, dass es in den kommenden Wochen bei der sogenannten Winterruhe bleiben soll. Veranstaltungen mit mehr als 500 Menschen sind somit weiterhin verboten, Diskotheken und Clubs dürfen landesweit nicht öffnen.

Der Oppositionspolitiker Stefan Birkner forderte eine Öffnungsperspektive von der Landesregierung: «Omikron hat die Pandemie verändert. Möglicherweise stehen wir vor dem Übergang in eine endemische Lage. Das Land muss deshalb jetzt an einer Strategie arbeiten, wie die bisherigen Regelungen im Stufenplan angepasst werden können und eine konkrete Öffnungsperspektive bieten», sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende.

Mit Blick auf die Priorisierung der PCR-Tests sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Meta Janssen-Kucz, dass dies in einigen Landkreisen und Städten im Bundesland bereits erfolge. Eine Ausnahme von Jugendlichen bei den 2G-Regeln (geimpft oder genesen) lehnt sie ab. «Man kann nicht Jugendliche dafür büßen lassen, dass es bei den Erwachsenen noch große Impflücken gibt. Ein Großteil der jungen Menschen kann nicht alleine entscheiden, ob sie sich impfen lassen wollen oder nicht, denn sie brauchen das Einverständnis der Sorgeberechtigten.»

Entgegen früheren Überlegungen soll die Herabstufung der Altersgrenze bei den 2G-plus-Regeln nun voraussichtlich doch nicht kommen. Weil schloss zuletzt aber nicht aus, dass dies zu einem späteren Zeitpunkt in der Pandemie erfolgen könnte und warb ein weiteres Mal für die Corona-Schutzimpfungen auch in dieser Altersgruppe. Bislang sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren von den 2G-plus-Regeln ausgenommen, müssen also nicht geimpft sein, um etwa ins Restaurant oder Kino gehen zu können.

© dpa-infocom GmbH

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