Bis zu 40 Kliniken in Niedersachsen droht die Schließung

20.01.2022 Es klingt paradox: Damit die Qualität der Behandlungen besser wird, sollen zahlreiche Kliniken schließen. SPD und CDU wollen der Krankenhauslandschaft noch in diesem Jahr eine neue Struktur geben.

Ein Leuchtkasten mit einem roten Kreuz hängt vor der Notaufnahme eines Krankenhauses. Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Eine bessere medizinische Versorgung mit weniger Krankenhäusern - diesen Spagat wollen Niedersachsens Regierungsfraktionen SPD und CDU mit einer umfassenden Strukturreform schaffen. Die Pläne dürften dazu führen, dass zahlreiche Kliniken schließen müssen. Von den derzeit 168 Krankenhäusern im Land könnten in den kommenden zehn Jahren etwa 30 bis 40 wegfallen, sagte CDU-Sozialpolitiker Volker Meyer am Donnerstag in Hannover.

Ziel der Reform ist es, eine wohnortnahe Versorgung einerseits und hochwertige Behandlungen andererseits sicherzustellen. «Wir wollen spezielle Versorgungsleistungen konzentrieren und gleichzeitig eine flächendeckende Versorgung gewährleisten», sagte Meyer. Dafür sind drei Stufen mit sogenannten Grund-, Schwerpunkt- und Maximalversorgern vorgesehen.

Die Grundversorger sollen für jeden innerhalb von 30 Minuten erreichbar sein, etwa bei Notfällen. Für die Schwerpunktversorger, zu denen auch Fachabteilungen wie Kardiologie oder Geburtshilfe zählen sollen, ist eine Erreichbarkeit binnen 45 Minuten vorgesehen. Die Maximalversorger mit einer Mindestgröße von 600 Betten stellen die Spitze des Systems dar. Von ihnen soll es in jeder der künftig acht Versorgungsregionen (Nord, Nordwest, Oldenburg, Osnabrück, Lüneburg, Hannover, Braunschweig und Süd) einen geben.

Der SPD-Sozialpolitiker Uwe Schwarz betonte, es gehe nicht um eine «Schließungsorgie». Allerdings habe das Land bisher keine Möglichkeit, Krankenhäuser vom Markt zu nehmen, selbst wenn diese ihrem Versorgungsauftrag über Monate nicht mehr nachkommen. «Wir vergeuden zurzeit Ressourcen», sagte Schwarz.

Die unterschiedlichen Voraussetzungen zeigten sich auch in der Corona-Krise. So hätten 40 Prozent der Krankenhäuser rund 94 Prozent aller Covid-19-Patienten im Land behandelt. Insgesamt seien überhaupt nur 56 Prozent der Krankenhäuser an der Corona-Versorgung beteiligt, weil nur sie medizinisch dazu in der Lage seien. Es sei daher ein Irrglaube, dass jedes Krankenhaus erhalten bleiben müsse, sagte Schwarz. Betten gebe es genug, es fehle vielmehr das Personal.

Als nächstes befasst sich der Sozialausschuss des Landtags mit der Krankenhausreform. Nach Vorstellungen von SPD und CDU soll sie noch vor der Landtagswahl im Herbst beschlossen werden. Bis zur vollständigen Umsetzung könne es dann zwei bis drei Jahren dauern.

Die Grünen begrüßten das Vorhaben, weil der Wandel hin zu einer Grundversorgung in der Fläche und spezialisierten Zentren in großen Kliniken bereits begonnen habe. Klar sei aber auch, dass das Land dafür mehr Geld als bisher bereitstellen müsse, sagte die Grünen-Abgeordnete Meta Janssen-Kucz.

Auch die Krankenhausgesellschaft (NKG) betonte, dass zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im Land Investitionen nötig seien. Das geplante Stufensystem begrüßte die NKG. Bei der Zusammenführung von Standorten müssten jedoch immer alle Verantwortlichen vor Ort einbezogen werden. Entscheidend sei am Ende, dass es in Niedersachsen keine «weißen Flecken» in der medizinischen Versorgung gebe.

© dpa-infocom GmbH

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