Die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat zugesichert, jeden Auslandseinsatz der Bundeswehr genau zu überprüfen. Dabei gehe es unter anderem darum, ob die vorgenommenen Ziele erreicht werden können, sagte sie am Freitag bei ihrem Antrittsbesuch bei der Marine in Warnemünde. Zur Überprüfung gehöre auch, dass die Sicherheit der Soldaten gewährleistet ist und die entsprechende Ausstattung zur Verfügung steht. «Es muss alles evaluiert werden.»
Zuvor war Lambrecht auf der Korvette «Oldenburg» von Marine-Inspekteur Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach empfangen worden. Am Donnerstag hatte die Ministerin die Luftwaffe auf dem Fliegerhorst in Laage südlich von Rostock besucht. Die Marine nutzte die Gelegenheit, Lambrecht auf der «Oldenburg» die militärischen Möglichkeiten zu demonstrieren. Beim Besuch der Operationszentrale der Korvette wurde ein Angriff eines Speedbootes simuliert. Dabei war zu beobachten, wie die schwarz vermummten Soldaten an den Monitoren mit solchen Krisensituationen umgehen.
Kurz darauf lief unter musikalischer Begleitung von Angehörigen des Heeresmusikkorps der Tender «Elbe» in den Marinestützpunkt ein. Die Soldaten der «Elbe» waren mehr als fünf Monate als Führungs- und Flaggschiff des Ständigen Minenabwehrverbandes der Nato, der SNMCMG 1, auf der Ostsee unterwegs.
Sie habe bei den ersten Gesprächen den Eindruck gewonnen, dass die Bundeswehr über eine sehr gute Einsatzbereitschaft verfüge, sagte die Ministerin. Es sei ihr ein großes Anliegen, dass alle diejenigen, die in Einsätze gehen, die entsprechende Ausstattung zur Verfügung haben.
Gleichzeitig zeigte sich Lambrecht bei der Umsetzung des sogenannten Zwei-Prozent-Ziels zurückhaltend. Die Nato-Alliierten hatten vereinbart, bis 2024 mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. «Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, uns nicht alleine sklavisch an diesem Zwei-Prozent-Ziel zu orientieren, sondern einen umfassenderen Ansatz zu betrachten», sagte Lambrecht.
Sie verwies auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der zugesagt habe, dass die Streitkräfte im Rahmen der Möglichkeiten entsprechend ausgestattet und die finanziellen Mittel dann zur Verfügung stehen würden.
In ihrer Rede an die Besatzung der «Elbe» machte Lambrecht deutlich, dass auf den internationalen Seewegen und Gewässern die «Stärke der Rechts» und nicht das «Recht des Stärkeren» zu gelten habe. «Das betrifft die Freiheit der Schifffahrt, die sicheren Handelswege genauso wie die territoriale Unversehrtheit und den Schutz der Grenzen. Recht und Freiheit werden auch auf hoher See verteidigt - gemeinsam mit Verbündeten und Partnern», betonte sie.
