Scholz empfängt Orban am Montag in Berlin

Unganrs Ministerpräsident Victor Orban ist in der EU politisch isoliert. Am Montag kommt er dennoch zu Gesprächen nach Berlin. Die ganz große Bühne will Olaf Scholz ihm aber offenbar nicht bieten.
Olaf Scholz (r) und Viktor Orban beim EU-Gipfel in Prag. © Kay Nietfeld/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt am Montag den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban im Berliner Kanzleramt. «Im Mittelpunkt werden die Reaktionen auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die neueren Entwicklungen in diesem Zusammenhang stehen», sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Freitag in Berlin.

«Die intensive Abstimmung mit allen EU- und Nato-Partnern ist hier von besonderer Bedeutung», sagte Büchner. Eine gemeinsame Pressekonferenz wird es demnach aber nicht geben. Einen Grund nannte der Vize-Regierungssprecher dafür nicht.

Der rechtsnationale Regierungschef Orban wettert seit Monaten gegen die Sanktionen, die die EU wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verhängt hat. Trotzdem stimmte Ungarn aber bisher immer für die Strafmaßnahmen, die einstimmig beschlossen werden müssen.

Orban liegt seit Jahren im Clinch mit der EU

Vor wenigen Tagen hatte Orban eine Volksbefragung in Ungarn zu den Sanktionen angekündigt. «Die Sanktionen wurden nicht auf demokratische Weise beschlossen, sondern Brüsseler Bürokraten und europäische Eliten entschieden darüber», erklärte er. «Obwohl Europas Bürger den Preis dafür bezahlen, hat man sie nicht gefragt.»

Orban ist außerdem seit langem wegen mutmaßlichen Missbrauchs von EU-Geldern und Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit in der Kritik. Die EU-Kommission hat deswegen vorgeschlagen, Ungarn Zahlungen von rund 7,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt zu kürzen.

Orban wird während seines Aufenthalts in Berlin am Dienstag auch an einer vom Magazin «Cicero» veranstalteten Diskussionsrunde mit dem Titel «Sturm über Europa - der Ukrainekrieg, die Energiekrise und geopolitische Herausforderungen» teilnehmen. Dass es keine Pressekonferenz mit Scholz gibt, ist ungewöhnlich. Bei Besuchen von Regierungschefs aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union ist das eigentlich die Regel. Es gibt aber Ausnahmen.

© dpa
Weitere News
Top News
Nationalmannschaft
Fußball-WM: Hitzlsperger: DFB-Team «keine Turniermannschaft mehr»
Tv & kino
Hollywood: Erster Trailer für «Indiana Jones 5» im Netz
People news
Leute: Billy Porter in weißer Abendrobe auf dem «Walk of Fame»
People news
Leute: «GQ» zeichnet mehr Women als Men aus
Reise
Weitgehend unentdeckte Perlen : Südosten Europas will 2023 mit Kulturhauptstädten glänzen
Testberichte
Test: Skoda Karoq 2.0 TDI : Immer noch gut, aber nicht mehr günstig
Internet news & surftipps
Computer: Freie Programmierschule «42 Berlin» eröffnet
Das beste netz deutschlands
Featured: 30 Jahre SMS: Vodafone versteigerte das besondere Zeitzeugnis für den guten Zweck
Empfehlungen der Redaktion
Inland
Staatsbesuch: Orban bezeichnet Gespräch mit Scholz als «fruchtbar»
Ausland
Ungarn: Orban kündigt Volksbefragung zu Russland-Sanktionen an
Ausland
Ungarns Ministerpräsident: Orban will Aufhebung der Russland-Sanktionen bis Jahresende
Ausland
Ukraine-Krieg: Orban sieht Trump als Friedenshoffnung
Ausland
Ungarischer Ministerpräsident: Orban sieht den Westen mit Russland-Strategie gescheitert
Wirtschaft
Europäische Union: Orban: Schnelle Einigung auf Öl-Embargo unwahrscheinlich
Ausland
Russischer Angriffskrieg: Ungarn will wohl Verlängerung von EU-Sanktionen blockieren
Ausland
Europäische Union: Ungarn verhindert EU-Sanktionen gegen russischen Patriarchen