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Schwesig löst als Präsidentin des Bundesrats Tschentscher ab

Einmal im Jahr wechselt die Präsidentschaft im Bundesrat. Auf Hamburgs Ersten Bürgermeister folgt die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern.
Manuela Schwesig + Peter Tschentscher
Manuela Schwesig und Peter Tschentscher im Plenarsaal bei der Übergabe der Präsidentschaft des Bundesrates. © Christoph Soeder/dpa

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist zur neuen Präsidentin des Bundesrats gewählt worden. Die Länderkammer wählte die 49 Jahre alte Sozialdemokratin einstimmig. Sie löst in dieser Funktion am 1. November Hamburgs Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) ab. Die Bundesratspräsidenten sind jeweils für ein Jahr gewählt. Die traditionell einstimmige Wahl folgt einer festgelegten Reihenfolge, die durch die Einwohnerzahl der Länder bestimmt wird. Im kommenden Jahr ist demnach das Saarland an der Reihe.

«Wir freuen uns auf die Bundesratspräsidentschaft. Das ist eine große Ehre, die ein Bundesland nur alle 16 Jahre hat», hatte Schwesig vor der Sitzung gesagt. Die Präsidentschaft sei auch eine große Chance, in Deutschland und im Ausland für Mecklenburg-Vorpommern als attraktives Bundesland zu werben.

Der Bundesratspräsident oder die Bundesratspräsidentin gilt in der inoffiziellen protokollarischen Rangfolge - hinter dem Bundespräsidenten, der Bundestagspräsidentin und dem Bundeskanzler - als vierthöchster Repräsentant des Staates und vertritt dem Grundgesetz zufolge den Bundespräsidenten.

© dpa
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