Thüringer Innenminister: Rechtsextreme nutzen Corona-Demos

02.12.2021 Gegner der Corona-Politik lassen ihren Frust auch bei Protesten ab. Laut Thüringens Innenminister Georg Maier stehen nicht immer demokratische Bestrebungen hinter den Versammlungen.

Menschen demonstrieren vor dem Thüringer Landtag gegen die Corona-Maßnahmen. Innenministers Georg Maier warnt vor Rechtsextremen bei Protesten wie diesem. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach Ansicht des Thüringer Innenministers Georg Maier werden die Corona-Proteste in einigen Bundesländern von Rechtsextremisten unterwandert und für ihre Zwecke ausgenutzt.

«Für Thüringen kann ich sagen, dass hinter etlichen dieser Versammlungen in der Vergangenheit und wahrscheinlich auch in der Zukunft, Rechtsextremisten stehen», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Das Thema soll auch bei der Innenministerkonferenz besprochen werden, die noch bis Freitag läuft.

Maier sagte, es sei wichtig, ein Lagebild zu haben. Die Demonstrationen der Gegner der Corona-Politik seien in den Bundesländern unterschiedlich. «In manchen Bundesländern ist es eher esoterisch geprägt, in anderen Bundesländern kommt es eher aus dem Bereich Rechtsextremismus», sagte Maier.

Seiner Einschätzung nach werde vor allem in Sachsen und Thüringen die Mobilisierung von rechtsextremistischen Gruppen genutzt. «Das heißt nicht, dass alle die dort mitlaufen, Rechtsextremisten sind», sagte Maier. Aber er appelliere an die Menschen, sich genau anzuschauen, neben wem sie in einer Demo liefen.

Maier sagte, verstärkte Proteste seien zu erwarten, «nachdem es für Ungeimpfte ziemlich beschwerlich wird». «Für mich ist aber auch klar: Es handelt sich um eine laute Minderheit. Ich bin überzeugt, dass die übergroße Mehrheit in Deutschland und in Thüringen es gut und richtig findet, dass wir alles tun, um diese Pandemie zu bekämpfen», sagte Maier.

Wegen der Corona-Pandemie kommen die Chefs der Innenressorts von Bund und Ländern nicht wie geplant alle in Stuttgart zusammen, sondern tauschen sich in einem hybriden Format aus - teils in Präsenz, teils per Videoschalte.

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