Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Kühnert: Kritik an Haushaltspaket «im Prinzip normal»

Bei vielen ist die Unzufriedenheit mit Blick auf den Haushaltskompromiss groß. Dass Interessengruppen wie die Landwirte ihren Unmut zum Ausdruck bringen, hält der SPD-Politiker für normal.
Kevin Kühnert
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hält die Kritik an den Sparplänen für normal. © Bernd von Jutrczenka/dpa

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat das Haushaltspaket der Bundesregierung verteidigt und die Kritik an den Sparmaßnahmen als «im Prinzip normal» bezeichnet. Denn am Ende müsse der Bundestag und nicht die Bundesregierung, die die Vorschläge macht, den Etat beschließen - gegebenenfalls mit Änderungen, sagte Kühnert in den ARD-«Tagesthemen». Es sei auch normal, dass Interessengruppen wie die «organisierten Landwirte» ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck bringen.

Mit empörten Protesten und einer langen Treckerkolonne hatten am Montag Tausende Landwirte in Berlin Front gegen das vorgesehene Aus für Steuervergünstigungen gemacht. Mit den Plänen würde die Branche pro Jahr mit einer Milliarde Euro zusätzlich belastet.

Auch für die SPD seien einige «bittere Pillen» zu schlucken gewesen, betonte Kühnert. «Aber wir tragen das im Sinne eines Gesamtkompromisses mit, und so appelliere ich auch an alle anderen.» Wer etwas an dem Paket ändern wolle, müsse das Geld dann an anderer Stelle einsparen. Seine Partei sei allerdings auch bereit, nochmal grundsätzlich über ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse zu sprechen.

Esken: Haushalts-Einigung «nicht im großen Stil» aufschnüren

SPD-Chefin Saskia Esken rief unterdessen die Koalitionspartner auf, gemeinsam zum Kompromiss der Ampel-Spitzen in der Haushaltskrise zu stehen. Es sei zwar Aufgabe des Parlaments, den Haushalt zu beschließen und nun auch kritische Fragen zu stellen, sagte Esken im Interview der Deutschen Presse-Agentur. «Aber wir werden nicht im großen Stil dieses Paket aufschnüren können.» Der Kompromiss sei nicht einfach gewesen. «Insofern ist es jetzt wichtig, dass wir auch gemeinsam zu dieser Lösung stehen», betonte die SPD-Chefin.

Die Diskussion ausgelöst hatten Sparpläne für den Bundeshaushalt 2024, die nach einer Verständigung von Kanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) bekannt wurden. Die Einsparungen waren an verschiedenen Stellen des Etats nötig geworden, weil das Bundesverfassungsgericht mehrere Praktiken der bisherigen Haushaltsführung gekippt hatte.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Wednesday Staffel 2: Alle Infos zu Netflix-Start, Cast und Handlung
Tv & kino
Wednesday Staffel 2: Alle Infos zu Netflix-Start, Cast und Handlung
Joko und Klaas
Tv & kino
Show verloren: Joko und Klaas müssen als Designer arbeiten
Goethe-Medaille
Kultur
Goethe-Medaillen 2024 vergeben
Online-Plattform Tiktok
Internet news & surftipps
Tiktok-Gesetz auch vom US-Senat gebilligt
Amazon
Internet news & surftipps
Italien verhängt Millionenstrafe gegen Amazon
iPad Pro 2024 mit OLED-Display? Die Gerüchte im Überblick
Handy ratgeber & tests
iPad Pro 2024 mit OLED-Display? Die Gerüchte im Überblick
Marcel Hirscher
Sport news
Ski-Star Hirscher kehrt zurück und startet für Niederlande
Deutsche Rentenversicherung
Job & geld
Erwerbsminderungsrente: Auch Berufseinsteiger haben Anspruch