Prominente Abgeordnete Cotar verlässt AfD

Die Bundestagsabgeordnete Joana Cotar tritt aus der AfD aus. Sie wirft der Partei «Dauermobbing» und Russland-Nähe vor. In der Fraktion wird ihr Schritt anders begründet.
Joana Cotar hält in der AfD «die Opportunisten, die für Mandate ihre Überzeugungen aufgeben, sich kaufen lassen und morgen das Gegenteil dessen vertreten, für das sie heute noch stehen» für problematisch, wie sie sagt. © Helmut Fricke/dpa

Die AfD hat ein weiteres bekanntes Gesicht verloren. Die hessische Bundestagsabgeordnete Joana Cotar gab am Montag ihren Austritt aus Partei und Fraktion bekannt. Auf ihrer Website begründet Cotar, die zur moderaten Strömung der Partei zählte, ihren Schritt vor allem mit innerparteilichen Intrigen und dem außenpolitischen Kurs der AfD.

Sie schreibt, auch gegen Parteichefin Alice Weidel gerichtet: «Im Kampf gegen innerparteiliche Gegner ist Dauermobbing an der Tagesordnung - angefeuert von der Spitze der Partei und ihrer Netzwerke.» Darüber sei der «Kampf um ein besseres Deutschland» in den Hintergrund gerückt.

Chrupalla und Weidel: Cotar hat sich inhaltlich enfernt

Für Beobachter der AfD und auch für die Führungsspitze der Partei kommt die Entscheidung von Cotar, die bis Juni dem Bundesvorstand angehörte, nicht überraschend. Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden, Tino Chrupalla und Alice Weidel, erklärten: «Joana Cotar hat sich schon längere Zeit inhaltlich und persönlich von der Partei und ihrer Arbeit in der Fraktion entfernt. Das bedauern wir und erachten den Schritt des Partei- und Fraktionsaustritts für konsequent. Ihr Mandat sollte sie zurückgeben. Das gehört zur Ehrlichkeit, die sie selbst immer eingefordert hat.»

Cotar kündigte an, Bundestagsabgeordnete bleiben zu wollen. Die AfD hatte bei der Bundestagswahl im September vergangenen Jahres 83 Sitze geholt. Nachdem Matthias Helferich wegen früherer Äußerungen mit Bezug zum Nationalsozialismus nicht in die Fraktion aufgenommen wurde, startete die AfD mit 82 Abgeordneten. Cotar ist bereits die vierte Abgeordnete, die aus der AfD-Fraktion ausgetreten ist.

Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Bernd Baumann, bemühte sich, den Austritt von Cotar als Folge erfolgloser Kandidaturen für Spitzenpositionen in Partei und Fraktion darzustellen. Er sagt, hier gehe es wohl eher um «Enttäuschungen, sich nicht durchgesetzt zu haben». Dass sich Cotar «unglücklich fühlte», sei schon länger bekannt gewesen.

Cotar begründet Austritt nicht mit Rechtsruck der Partei

Im Gegensatz zu anderen ehemaligen AfD-Mitgliedern, die sich in den vergangenen Jahren aus der Partei verabschiedet hatten, begründet Cotar, die digitalpolitische Sprecherin ihrer Fraktion war, den Schritt nicht direkt mit einem weiteren Rechtsruck der AfD. Cotar schreibt vielmehr: «Nicht der extreme Rechtsaußen-Rand der AfD war und ist das Problem, der war immer in der Minderheit.» Problematischer seien «die Opportunisten, die für Mandate ihre Überzeugungen aufgeben, sich kaufen lassen und morgen das Gegenteil dessen vertreten, für das sie heute noch stehen».

Außerdem kritisiert Cotar «die große Nähe führender AfD-Funktionäre zum Präsidenten der Russischen Föderation», Wladimir Putin. Dies wolle und werde sie nicht mehr mittragen. Sie hält fest: «Die Anbiederung der AfD an die diktatorischen und menschenverachtenden Regime in Russland, China und jetzt auch den Iran sind einer aufrechten demokratischen und patriotischen Partei unwürdig.» Baumann weist diese Kritik, was die Positionierung zu den Protesten im Iran angeht, zurück. Er sagt, in Teheran regiere zwar «ein islamistisches Regime». Es sei aber nicht im deutschen Interesse, sich in einen Konflikt in einem Land, das zu einem anderen Kulturkreis gehöre, einzumischen.

Die AfD hat seit ihrer Gründung vor fast zehn Jahren zahlreiche prominente Mitglieder verloren. Einer von ihnen ist der Europaparlamentarier Jörg Meuthen. Der langjährige Parteivorsitzende, mit dem Cotar im Parteivorstand eine Zeit lang gemeinsame Ziele verfolgte, hat die AfD im Januar verlassen. Er ist inzwischen Mitglied der Deutschen Zentrumspartei.

© dpa
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