Scholz besorgt über Twitter - Tiktok keine Alternative

Wie sollte der Bundeskanzler seinen Twitter-Auftritt mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen gestalten? Ohne Alternative zu gehen, wäre jedenfalls sehr kurz gesprungen, sagt sein Sprecher.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verfolgt eine Debatte im Bundestag. © Michael Kappeler/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz blickt besorgt auf die Entwicklung von Twitter. «Der Bundeskanzler und das Bundespresseamt sehen sich die Entwicklung von Twitter seit der Übernahme durch Elon Musk sehr genau an», sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit im Podcast «Geyer & Niesmann» des Redaktionsnetzwerks Deutschland.

Beim Twitter-Auftritt von Scholz wäge man ab «zwischen der Entwicklung der Plattform einerseits und andererseits möglichen Alternativen, die man stattdessen nutzen kann», sagte Hebestreit. «Denn wir haben den Auftrag, breit über die Arbeit der Bundesregierung zu informieren, und wollen dafür möglichst viele Kanäle nutzen, um die User da zu erreichen, wo sie sich ohnehin informieren.»

Den Informationsweg aufzugeben, ohne eine Alternative zu haben, wäre sehr kurz gesprungen, sagte Hebestreit. «Trotzdem können wir nicht die Augen verschließen, wenn problematische Entwicklungen auf diesem Netzwerk immer größere Blüten treiben würden.»

TikTok kommt nicht in Frage

Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann ergänzte zu den Alternativen zu Twitter, dass man sich dabei vor allem Mastodon anschaue. «Das haben wir alles Blick», sagte sie. Dass der Kanzler dem von einem chinesischen Unternehmen betriebenen sozialen Netzwerk Tiktok beitritt, schloss Hoffmann aus. «Wir haben uns das im BPA (Bundespresseamt) sehr gründlich angeschaut und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass Tiktok nicht ein geeigneter Kanal für einen Bundeskanzler-Account ist.»

Hebestreit hatte vor einem Jahr bei seinem Amtsantritt in Anwesenheit des Kanzlers scherzhaft zur Nutzung sozialer Netzwerke gesagt: «Dem Kanzler kann ich schon versprechen, dass er demnächst Tiktok tanzen kann, wenn wir das gemeinsam entscheiden.» Er fügte dann noch hinzu: «Der Blick (des Kanzlers) deutet mir an, dass wir da noch ein paar Diskussionen führen werden.»

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hatte am Montag seinen Rückzug von Twitter angekündigt. «Fehlende Kontrollen und mangelnde Verifizierungen führen zunehmend zur Verbreitung von Hass und Hetze, Falschinformationen und Verschwörungserzählungen. Da muss ich nicht dabei sein», hieß es am Montag auf seinem Twitter-Account als Regierungschef.

© dpa
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