Immunität von FDP-Bundestagsabgeordneter aufgehoben

Einstimmig hat der Bundestag entschieden, die Immunität von Nicole Bauer aufzuheben. Konkrete Vorwürfe, die zur Aufhebung führten, sind jedoch bislang nicht bekannt.
Die FDP-Politikerin Nicole Bauer während einer Bundestagsrede. © Bernd von Jutrczenka/dpa

Der Bundestag hat die Immunität der Landshuter FDP-Politikerin Nicole Bauer aufgehoben. Damit sind gerichtliche Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse gegen die Bundestagsabgeordnete genehmigt, wie der Bundestag mitteilte.

Die Abgeordneten hätten einstimmig für die Aufhebung gestimmt. Sie folgten demnach einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung.

Konkrete Vorwürfe gegen Bauer, die zur Aufhebung der Immunität führten, wurden nicht mitgeteilt. Für eine Stellungnahme war ihren Büros im Bundestag und Wahlkreis zunächst nicht zu erreichen.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Fußball news
Sensation in Bielefeld bleibt aus: Wiesbaden steigt auf
People news
Prinz als Zeuge: Harry mit historischer Aussage in London
Musik news
Roth: Vorwürfe gegen Lindemann «ernst zu nehmen»
People news
Kida Khodr Ramadan nimmt sich Auszeit
Gesundheit
EU-Kommission genehmigt Impfstoff für Ältere gegen RS-Virus
Das beste netz deutschlands
Das sind die neuen Features für iPhones, Macs & Co.
Das beste netz deutschlands
Xiaomi-Flaggschiff 13 Ultra startet in Deutschland
Auto news
Sauber testen