Öl-Embargo-Verhandlungen: Habeck sieht begrenzten Zeitraum

26.05.2022 Trotz der Vorbehalte Ungarns gegen das Öl-Embargo hält Bundeswirtschaftsminister Habeck eine Einigung für möglich. Doch viel Zeit habe man nicht.

Robert Habeck beim Treffen der G7-Minister für Klima, Energie und Umwelt. © Kay Nietfeld/dpa

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hält eine Einigung auf ein Öl-Embargo trotz des Widerstands der ungarischen Regierung weiterhin für möglich.

Der Grünen-Politiker machte in Berlin aber zugleich deutlich, dass er den Zeitraum für Verhandlungen für begrenzt hält. Mit Blick auf die Tage vor dem nächsten EU-Gipfel Anfang kommender Woche sagte Habeck: «Ich nehme an, das ist der Korridor, wo entweder eine Einigung zu erzielen ist oder man sich andere Instrumente überlegen muss.»

Habeck äußerte Verständnis für Vorbehalte gegen das Öl-Embargo. «Die Staaten haben unterschiedliche Versorgungssituationen, das ist hinzunehmen», sagte Habeck, der anlässlich des Treffens der Minister für Klima, Energie und Umwelt der sieben großen Industriestaaten (G7) sprach. Er habe auch für Deutschland immer wieder darauf hingewiesen, dass vor Entscheidungen Vorbereitungen zu treffen seien. Es sei «aber natürlich auch wichtig, dass Europa geschlossen bleibt und zusammen bleibt». Deswegen müssten alle Staaten ihre Anstrengungen unternehmen, ihre Öl-Abhängigkeit zu reduzieren. «Das gilt auch für Ungarn.»

Die EU-Kommission hatte Anfang März ursprünglich vorgeschlagen, wegen des Ukraine-Kriegs den Import von russischem Rohöl in sechs Monaten und den von Ölprodukten in acht Monaten zu beenden. Ungarn und die Slowakei sollten 20 Monate Zeit bekommen. Auch Nachbesserungsangebote konnten die ungarische Regierung bislang nicht dazu bewegen, ihre Ablehnung aufzugeben.

© dpa

Weitere News

Top News

Sport news

Radsport: Tour: Kopenhagen-Premiere, Corona-Sorgen und Slowenen-Duell

Musik news

England: Glastonbury-Festival mit Billie Eilish und Paul McCartney

Tv & kino

Krimireihe: «Tatort» macht Sommerpause - Das kommt noch dieses Jahr

Internet news & surftipps

Giffey-Telefonat: «Deep Fake»: Wenn man den eigenen Augen nicht trauen kann

Tv & kino

Featured: Game of Thrones: Neue GOT-Serie mit Kit Harington als Jon Schnee geplant

Auto news

Lithium-Knappheit : Bundesanstalt rechnet mit großer Verfügbarkeits-Lücke

Das beste netz deutschlands

Featured: Die Metaverse-Plattform Horizon Worlds startet in Europa

Internet news & surftipps

Internet: Instagram experimentiert mit Alterserkennung per Video

Empfehlungen der Redaktion

Ausland

Krieg in der Ukraine: Baerbock: In nächsten Tagen EU-Einigung auf Öl-Embargo

Wirtschaft

Europäische Union: Orban: Schnelle Einigung auf Öl-Embargo unwahrscheinlich

Ausland

Sanktionen gegen Russland: EU ringt weiter um Öl-Embargo - Kompromissvorschlag

Ausland

Sanktionen gegen Russland: EU-Gipfel: Vorerst kein vollständiges Öl-Embargo

Wirtschaft

Energie: Blockade bei Öl-Embargo: Von der Leyen reist nach Ungarn

Wirtschaft

EU-Embargo : Ungarn will weiter russisches Öl beziehen

Wirtschaft

Sanktionen: Habeck sieht Öl-Embargo gegen Russland in «greifbarer Nähe»

Wirtschaft

Energie: Ausnahmen bei Öl-Embargo: Berlin signalisiert Zustimmung