Bund erwartet langen Aufenthalt von Ukrainern

Viele Ukrainerinnen und Ukrainer reisen derzeit wieder in ihre Heimat zurück - trotz des anhaltenden Kriegs. Sieht die Regierung darin einen Wendepunkt hin zu einer dauerhaften Rückkehr vieler Menschen?
Nancy Faeser (l-r), Hubertus Heil und Katja Kipping besuchen eine Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in Berlin-Spandau. © Joerg Carstensen/dpa

Viele ukrainische Flüchtlinge werden nach Einschätzung der Bundesregierung wohl auch nach einem Ende des Kriegs vorerst in Deutschland bleiben. Das machten Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Arbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) beim Besuch einer Einrichtung für Flüchtlinge in Berlin deutlich.

Berlins Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) hält auch ein erneutes starkes Anwachsen der Zahl ukrainischer Kriegsflüchtlinge in der Hauptstadt für möglich.

Momentan seien die Ankunftszahlen in Berlin wieder ein bisschen zurückgegangen auf 500 am Tag, «aber wir müssen jederzeit damit rechnen, dass es wieder zu einem sprunghaften Anstieg kommt», sagte Kipping. «Das hängt von der Entwicklung des Krieges ab.»

Es hänge auch von Entwicklungen in anderen Aufnahmeländern wie in Polen ab. «Also wenn beispielsweise die polnische Regierung die Sozialleistung deutlich herunterfährt, kann das zu einer Dynamik führen, dass beispielsweise die Zahlen Anfang Juli wieder nach oben gehen.»

Faeser sagte hingegen: «Ich glaube nicht, dass wir einen sprunghaften Anstieg haben werden ob unseren Nachbarlandes.» So gewähre Polen den Ukrainerinnen und Ukrainern vollen Zugang zum Arbeitsmarkt und zu den Sozialversicherungssystemen.

Auch Faeser wies allerdings darauf hin, dass die Entwicklung des Kriegs unvorhersehbar sei. Mehr als 850.000 Flüchtlinge aus der Ukraine hätten sich mittlerweile in Deutschland registriert. Viele von ihnen seien wohl inzwischen wieder in ihre Heimat zurückgekehrt.

Nach Einschätzung Heils geschieht die Integration der Geflüchteten in Deutschland «mit großen Schritten». Die Weichen entsprechend zu stellen, sei vernünftig. «Selbst wenn der Krieg bald zum Stillstand kommt und es Waffenstillstand gibt, wird die Zerstörung so heftig sein, dass eine Rückkehr vieler Menschen in kurzer Zeit nicht realistisch ist», sagte Heil. «Deshalb werden wir in Deutschland die Großherzigkeit länger brauchen.»

© dpa
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