Dürr: Parlament sollte über Genesenenstatus entscheiden

01.02.2022 Im Januar wurde von 28 bis 90 Tagen verkürzt. Dafür gab es aus den Ländern Kritik. Nun gibt die FDP den Ländern Recht.

FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert, das Parlament über den Corona-Genesenenstatus entscheiden zu lassen. Foto: Kay Nietfeld/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

FDP-Fraktionschef Christian Dürr will schnelle Beratungen mit SPD und Grünen über die Zuständigkeit für die Entscheidung zum Corona-Genesenenstatus.

«Ich finde, die Gesundheitsminister in Bund und Ländern haben recht: Über den Genesenenstatus sollte wieder im Parlament entschieden werden. Nach zwei Jahren Pandemie dürfen wir uns keine rechtlich fragwürdigen Freiheitseingriffe mehr erlauben», sagte Dürr am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

Mitte Januar hatten Bundestag und Bundesrat eine Änderung der sogenannten Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung beschlossen. Mit ihr wurde ein neues Verfahren eingeführt: Genesenen-Nachweise müssen demnach Kriterien entsprechen, die das Robert-Koch-Institut (RKI) auf einer Internetseite bekannt macht - sie gelten dann unmittelbar. Auf Basis dieser Neuregelung war der Genesenenstatus überraschend auf eine Zeitspanne von 28 bis 90 Tagen nach einem positiven PCR-Test verkürzt worden. Kritisiert wird unter anderem, dass die erfolgte Änderung durch das RKI vorher nicht angekündigt wurde.

«Die Gesundheitsminister haben darüber beraten und nun festgestellt, dass dieses Verfahren nicht sinnvoll ist. Das nehmen wir sehr ernst», sagte Dürr. «Wenn die Gesundheitsminister sich mehrheitlich dafür aussprechen, sollten wir diese Regelung ändern.»

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Top News

Sport news

NHL: Sturms Colorado Avalanche holen Stanley Cup

Musik news

England: Glastonbury-Festival mit Billie Eilish und Paul McCartney

Tv & kino

Krimireihe: «Tatort» macht Sommerpause - Das kommt noch dieses Jahr

Tv & kino

Drama: Juliette Binoche feudelt «Wie im echten Leben»

Internet news & surftipps

Giffey-Telefonat: «Deep Fake»: Wenn man den eigenen Augen nicht trauen kann

Auto news

Lithium-Knappheit : Bundesanstalt rechnet mit großer Verfügbarkeits-Lücke

Das beste netz deutschlands

Featured: Die Metaverse-Plattform Horizon Worlds startet in Europa

Internet news & surftipps

Internet: Instagram experimentiert mit Alterserkennung per Video

Empfehlungen der Redaktion

Inland

Corona: Gericht: Verkürzung von Genesenenstatus rechtswidrig

Inland

Gericht kassiert umstrittene Regelung zum Genesenenstatus

Inland

Erneut Regelung zum Genesenenstatus von Gericht gekippt

Inland

Corona-Maßnahmen: Genesenenregelung: Unionspolitiker fordern Rücknahme

Gesundheit

Wegen Omikron: Genesenenstatus gilt nur noch für drei Monate

Inland

Gericht: Verkürzung des Genesenenstatus verfassungswidrig

Inland

Verfahren gegen Verkürzung des Genesenenstatus erfolgreich

Inland

Verwaltungsgericht Stuttgart: Gericht: Verkürzter Genesenenstatuts durch RKI rechtwidrig