Grüne machen Weg frei für Bundesregierung mit SPD und FDP

06.12.2021 Der neuen Ampel-Regierung steht nichts mehr im Weg. Erst haben Parteitage bei SPD und FDP dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Nun sagt auch die Grünen-Basis mit großer Mehrheit Ja.

Annalena Baerbock (M), Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen und Robert Habeck (r), Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen kommen zur Ergebnisverkündung der Urabstimmung der Grünen-Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit SPD und FDP zur Bildung einer Bundesregierung. Foto: Kay Nietfeld/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach SPD und FDP haben nun auch die Grünen dem Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Bundesregierung zugestimmt.

Mit rund 86 Prozent der 71.150 gültigen Stimmen sprachen sich die Grünen-Mitglieder für das gemeinsame Regierungsprogramm und die vom Parteivorstand beschlossene Besetzung der Grünen-Kabinettsposten aus, wie die Parteiführung in Berlin mitteilte.

Baerbock spricht von «starkem Rückenwind»

Die designierte Außenministerin Annalena Baerbock sprach von einem «starken Rückenwind». An der Urabstimmung hatten sich laut dem Politischen Bundesgeschäftsführer Michael Kellner 57 Prozent der Parteimitglieder beteiligt.

Mit Ja stimmten demnach 61.174 Grüne, mit Nein 8275 Parteimitglieder, 1701 weitere enthielten sich. Es wurden 64 ungültige Stimmen abgegeben. Nötig war eine einfache Mehrheit. Es beteiligten sich laut Kellner 71.214 Parteimitglieder, ein Quorum gab es nicht.

Erstmals seit 2005 wieder an der Macht

Damit sind die Grünen künftig erstmals seit 2005 wieder an einer Bundesregierung beteiligt. Am Wochenende hatten bereits Parteitage von SPD und FDP dem Koalitionsvertrag zugestimmt.

Die Partei schrieb insgesamt 125.126 Grünen-Mitglieder für die Urabstimmung an. Die Frage, über die sie zu entscheiden hatten, lautete: «Stimmst Du dem von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit der SPD und der FDP in 2021 verhandelten Koalitionsvertrag und dem von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN benannten Personaltableau für die Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung zu?»

Das ist das Personal

Das Personaltableau umfasst den designierten Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck, der auch Vizekanzler werden soll. Baerbock ist als Außenministerin vorgesehen, Anne Spiegel als Familienministerin und Steffi Lemke als Umweltministerin. Landwirtschaftsminister soll Cem Özdemir werden, Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth.

Die Urabstimmung begann am 26. November und endete am Montag um 13 Uhr. Die Mitglieder stimmten online ab, konnten sich aber ersatzweise auch per Brief beteiligen - diese Möglichkeit nutzten 407 Grüne.

Schon an diesem Dienstag soll der Koalitionsvertrag unterschrieben werden. Am Mittwoch soll Olaf Scholz (SPD) vom Bundestag zum neuen Kanzler gewählt und das neue Kabinett ernannt und vereidigt werden.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Top News

Fußball news

DFB-Pokal-Finale: Streich lobt Freiburg-Profis für «wahnsinnig tolle» Saison

People news

Social Media: Youtuber Bibi und Julian haben sich getrennt

Tv & kino

Schauspielerin: Wenn Tilda Swinton drei Wünsche frei hätte

People news

Ex-Nationalspieler: Uwe Rahn wird 60 - «Habe den Krebs besiegt»

Internet news & surftipps

Brasilien: Musk trifft Bolsonaro: Satelliten-Internet für Amazonas

Auto news

Preis runter, Fahrer munter?: Der Tankrabatt kommt: Was Autofahrer jetzt wissen müssen

Handy ratgeber & tests

Featured: iOS 15.6: Alle Infos zum iPhone-Update

Reise

Bundesrat macht Weg frei: 9-Euro-Tickets für Busse und Bahnen kommen zum 1. Juni

Empfehlungen der Redaktion

Inland

Neue Bundesregierung: Grüne stimmen über Koalitionsvertrag und Personalien ab

Inland

Bundesregierung: Ampel-Koalitionsvertrag: Jetzt sind die Mitglieder am Zug

Regional rheinland pfalz & saarland

Grüne beraten über Nachfolge von Anne Spiegel

Regional berlin & brandenburg

Weg frei für Rot-Grün-Rot: Linke stimmen Vertrag zu

Inland

Bundesregierung: Woche des Wechsels: So soll die neue Regierung starten

Inland

Abgeordnetenhaus: Weg frei für Rot-Grün-Rot in Berlin

Inland

Regierungsbildung: Ampel-Partner optimistisch: Kommende Woche Koalitionsvertrag

Inland

Neue Bundesregierung: Özdemir soll Agrarminister werden - Hofreiter nicht dabei