Zahl der ausreisepflichtigen Menschen in Hessen gestiegen

26.01.2022 Die Zahl der ausreisepflichtigen Männer und Frauen hat sich 2021 in Hessen weiter erhöht. Wie das Innenministerium in Wiesbaden auf dpa-Anfrage mitteilte, hielten sich laut Daten des Bundes am 31. Dezember vergangenen Jahres insgesamt 16 718 Menschen im Land auf, die ausreisepflichtig waren. Davon seien 13 036 Personen im Besitz einer Duldung gewesen. Ein Jahr zuvor waren laut Ausländerzentralregister insgesamt 15 490 ausreisepflichtige Männer und Frauen registriert, darunter 12 264 mit Duldung.

Migranten stehen in einer Flüchtlingsunterkunft hinter einem Zaun. Foto: picture alliance/Daniel Bockwoldt/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Zum weiteren Vergleich: Zum Stichtag 31. Dezember 2019 waren 12 956 Personen in Hessen ausreisepflichtig (9694 mit Duldung), am 31. Dezember 2018 hielten sich 11 697 Ausreisepflichtige im Bundesland auf (8095 mit Duldung), wie sich aus dem Ausländerzentralregister ergibt. Hauptgründe für das Erteilen von Duldungen sind den Angaben zufolge nach wie vor insbesondere fehlende Reisedokumente.

Das hessische Innenministerium verwies auf «vielfältige Maßnahmen», um die Zahl der Überstellungen und Abschiebungen weiter zu erhöhen. Dazu zähle, dass das Thema bei den Regierungspräsidien zentralisiert worden sei. «Die Corona-Pandemie hat jedoch Abschiebungen deutlich erschwert», erläuterte ein Ministeriumssprecher. «So scheiterten und scheitern auch derzeit noch viele Abschiebungen an Vorgaben der Zielstaaten.» Dazu zählten unterschiedliche Regeln bei der Vorlage eines negativen Coronatests oder fehlende Flugverbindungen.

Das Innenministerium kritisierte, die Daten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge spiegelten «nicht die Realität der Ausreisepflichtigen in Hessen wider». Aufwändige Analysen hätten ergeben, dass etwas mehr als die Hälfte der Personen ohne Duldung tatsächlich nicht ausreisepflichtig waren oder sich gar nicht mehr in Hessen aufhielten.

© dpa-infocom GmbH

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