Minister: Hohe Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr

03.01.2022 Für Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) bleiben der Schienenausbau und die Finanzierung des ÖPNV-Angebots Schwerpunkte seiner Politik im Jahr 2022. Das gelte auch und gerade in Zeiten der Corona-Pandemie.

Tarek al Wazir während einer Sitzung im Deutschen Bundestag. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die hessische Landesregierung arbeitet weiter am Ausbau des Schienennetzes und einer Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs. «Allein 2021 haben wir rund 120 Millionen Euro Landesmittel in die Schieneninfrastruktur und den ÖPNV investiert», sagte Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. Dazu seien weitere 100 Millionen Euro Bundesmittel in die kommunale Schieneninfrastruktur geflossen.

Die größten Projekte seien dabei die laufenden Bauten eigener Gleise für die S6 zwischen Frankfurt-West und Bad Vilbel sowie die Verlängerung der U5 ins Frankfurter Europaviertel, teilte der Minister mit. Dazu kämen die Mittel für den Betrieb von Bussen und Bahnen, über die die Verkehrsverbünde zu großen Teilen finanziert werden. Ein Zuschuss von 810 Millionen Euro sei 2021 insgesamt an den Rhein-Main-Verkehrsverbund, an den Nordhessischen Verkehrsverbund sowie an den Verkehrsverbund Rhein-Neckar gegangen. Am meisten von dieser Summe sei an den Rhein-Main-Verkehrsverbund geflossen.

«Wenn wir mehr Menschen von der Straße auf die Schiene bringen wollen, brauchen wir einen guten öffentlichen Nahverkehr», sagte der Grünen-Politiker. «Das gilt auch und gerade in Zeiten einer Pandemie.» Damit das Angebot an Bussen und Bahnen weiter aufrecht erhalten werden konnte und um die massiven Einnahmeausfälle infolge des Rückgangs der Fahrgastzahlen aufzufangen, hätten Land und Bund den Verkehrsverbünden zusätzlich insgesamt 500 Millionen Euro im Jahr 2021 und 2020 bereitgestellt.

Für die Stoßzeiten seien den Nahverkehrsgesellschaften außerdem 22 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden, damit sie besonders stark frequentierte Linien mit zusätzlichen Bussen verstärken können, teilte Al-Wazir mit. Damit solle vermieden werden, dass Schüler und Pendler in den Bussen in der Corona-Pandemie zu dicht zusammen stehen. Das Geld könne auch für zusätzliche Masken-Kontrollen verwendet werden. Große Sorgen vor Ansteckung in Bus und Bahn müsse niemand haben, sagte der Minister. Wichtig sei, dass sich alle an die 3G-Regelung hielten und die Menschen sich impfen ließen.

Der Schienenausbau und die Finanzierung eines attraktiven ÖPNV-Angebots in Hessen bleibe auch im Jahr 2022 ein Schwerpunkt der hessischen Verkehrspolitik, kündigte Al-Wazir an. Insgesamt 982 Millionen Euro sollen für den öffentlichen Nahverkehr bereitgestellt werden. Das sei mehr als je zuvor. «2014 waren es noch 680 Millionen Euro. Die zusätzlichen Mittel haben in den vergangenen Jahren für eine deutliche Ausweitung des Angebots gesorgt: Taktverdichtungen, zusätzliche Linien und das in ganz Hessen.»

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