Kommunen erzielen Überschuss von über einer Milliarde Euro

06.07.2021 Die hessischen Kommunen sind mit finanzieller Hilfe von Land und Bund gut durch das Corona-Jahr 2020 gekommen. 95 Prozent der Landkreise, Städte und Gemeinden konnten ihren Haushalt ausgleichen, wie Innenminister Peter Beuth (CDU) am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Insgesamt hätten die hessischen Kommunen einen Überschuss von über einer Milliarde Euro erzielt.

Peter Beuth (CDU), Innenminister des Landes Hessen. Foto: Arne Dedert/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Mit den Überschüssen des Haushaltsjahres 2020 seien die Rücklagen der Kommunen insgesamt von 4,15 Milliarden Euro im Jahr 2019 auf 4,75 Milliarden zum Ende des Vorjahres gestiegen, erläuterte der Minister. Bund und Land hatten nach seinen Angaben den pandemiebedingt absehbaren Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen der Städte und Gemeinden im Jahr 2020 mit über 1,2 Milliarden Euro ausgeglichen. Davon stammten 661 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen des Landes Hessen.

Rund 70 Kommunen (15 Prozent) im Land konnten allerdings ein jahresbezogenes Defizit in 2020 nicht vermeiden, teilte der Innenminister mit. Der Haushaltsausgleich sei jedoch dank bestehender Rücklagen gesichert worden. Lediglich bei 20 Städten und Gemeinden (4,5 Prozent) hätten die vorhandene Rücklagen nicht ausgereicht.

Die Genehmigungsverfahren der kommunalen Haushalte für das laufende Jahr haben die Landräte und Regierungspräsidien nach Angaben des Ministers mittlerweile nahezu abgeschlossen. Nur in wenigen «Problemfällen» hätten die Kommunen den Aufsichtsbehörden noch nicht darlegen können, dass ihre Haushaltspläne mit ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit vereinbar seien.

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