Internetnutzer melden 4100 mutmaßliche Hasskommentare

27.01.2022 Internetnutzer haben in den vergangenen zwei Jahren der Landesregierung rund 4100 mutmaßliche Hasskommentare gemeldet. Die eigens geschaffene Stelle «Hessen gegen Hetze» leitete nach Angaben des Innenministeriums davon 1600 Fälle an die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt weiter, weil die entsprechenden Beiträge aus sozialen Netzwerken oder Internetforen möglicherweise sogar strafbar sind. «Wer im Internet Hass und Hetze verbreitet, muss mit Konsequenzen rechnen. Wer Opfer von Hassbotschaften wird, kann sich an die Experten wenden», sagte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden. 

Auf dem Bildschirm eines Smartphones sieht man Logos verschiedener Social-Media-Apps. Foto: Fabian Sommer/dpa/Illustration © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bei einem Drittel der weitergeleiteten Fälle vermutete die Meldestelle den Angaben zufolge Volksverhetzung, in einem weiteren Drittel Beleidigung. In jedem zehnten Fall sei mutmaßlich zu einer Straftat aufgerufen worden. Die Generalstaatsanwaltschaft leitete laut Ministerium mehr als 1000 Ermittlungsverfahren ein. Rund 50 Fälle wurden wegen des Verdachts einer konkreten Gefährdung oder Bedrohung an das Landeskriminalamt (LKA) weitergegeben. Während der Corona-Pandemie wurden vor allem in sozialen Netzwerken Amts- oder Mandatsträger beleidigt oder angegriffen.

Das Land Hessen hat die Meldestelle vor zwei Jahren als Reaktion auf die Ermordung des ehemaligen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke im Sommer 2019 eingerichtet. Sie soll Betroffenen und Zeugen von «Hate Speech» eine niederschwellige Möglichkeit bieten, strafbare oder extremistische Inhalte den Sicherheitsbehörden zu melden. Vorher mussten sich Internetnutzer direkt an die Polizei wenden.

© dpa-infocom GmbH

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