Ermittlungen gegen Hass im Netz: 800 Tatverdächtige

04.11.2021 Im Kampf gegen Hassrede im Internet sind durch die Kooperation #KeineMachtdemHass über 800 Tatverdächtige bundesweit identifiziert worden. Dabei habe die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) über 6000 Meldungen von Hassrede bisher strafrechtlich überprüft, teilte das hessische Justizministerium am Donnerstag in Wiesbaden mit. In 2200 Fällen sei ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Weniger als 10 Prozent der identifizierten Tatverdächtigen komme dabei aus Hessen.

Hände liegen auf der leuchtenden Tastatur eines Laptops. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Illustration © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Kooperation wurde am Donnerstag zwei Jahre alt. Sie war 2019 mit den Nichtregierungsorganisationen HateAid und ichbinhier sowie der Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR) gestartet. Seitdem seien weitere Partner hinzugekomen. «Ich freue mich, dass die Kooperation #KeineMachtdemHass mittlerweile so breit aufgestellt ist und immer wieder unterschiedliche Institutionen Interesse bekunden, dem Netzwerk beizutreten», sagte Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU). Man wolle Bürger sensibilisieren und klare Kante zeigen.

«Wichtig ist dabei auch, dass die Staatsanwältinnen und Staatsanwälte effektive Werkzeuge bekommen, um die Täter zu identifizieren», sagte die Ministerin. Hierzu könnten verschiedene Wege führen, beispielsweise eine Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken, die Pflicht zur Speicherung des letzten Logins und das Marktortprinzip, also die Pflicht der sozialen Medien, sich an das inländische Recht zu halten.

© dpa-infocom GmbH

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