SSW setzt für den Norden auf Habeck und Scholz

07.12.2021 Ex-Bürgermeister und Ex-Landesminister werden nun Kanzler und Vizekanzler - diese Konstellation im neuen Bundeskabinett macht dem SSW Mut für die Berücksichtigung norddeutscher Interessen.

Stefan Seidler geht durch das Paul-Löbe-Haus in Berlin. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) hofft darauf, dass die neue Bundesregierung stärker norddeutsche Interessen berücksichtigen wird. «Es geht darum, dass wir ein gerechteres Stück vom Kuchen abbekommen», sagte der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler der Deutschen Presse-Agentur. Sollte er zu dem Schluss kommen, dass der Norden weiterhin zu kurz komme, werde er keine Berührungsängste haben, dies auch direkt bei Kabinettsmitgliedern anzusprechen.

In erster Linie beurteile er die Berücksichtigung norddeutscher Interessen anhand der Politik und des Koalitionsvertrages, sagte Seidler, der die Partei der dänischen und friesischen Minderheit als einziger Abgeordneter im Bundestag vertritt. Im Koalitionsvertrag hätte er sich in dieser Hinsicht etwas mehr für den Norden gewünscht.

Mit Robert Habeck (Grüne) als Vizekanzler und Schlüsselminister (für Wirtschaft und Klimaschutz) sei im künftigen Bundeskabinett jemand vertreten, der Schleswig-Holstein sehr gut kenne und zu dem er auch einen sehr guten Kontakt habe, sagte Seidler. Auch der künftige Kanzler Olaf Scholz (SPD) kenne das Land gut. «Von daher bin ich da guter Dinge.» Habeck war von 2012 bis 2018 in Kiel Minister für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, Scholz amtierte von 2011 bis 2018 als Erster Bürgermeister von Hamburg.

Es gehe darum, dass alle im Bundestag vertretenen Politiker aus Schleswig-Holstein einen guten Draht zur Bundesregierung haben, sagte Seidler. «Und da habe ich in den letzten Wochen den Eindruck gewonnen, dass wir diesen Draht durchaus haben und den Norden auf die Tagesordnung bringen können.»

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