Mehr Reichsbürger in Pandemiezeiten in Hamburg

02.10.2021 Sie erkennen die Bundesrepublik Deutschland und ihre Institutionen nicht an, glauben an den Fortbestand eines Deutschen Reiches - und werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Auch in Hamburg haben die Behörden eine wachsende Zahl der sogenannten Reichsbürger im Visier.

Ein Mann hält ein Heft mit dem Aufdruck «Deutsches Reich Reisepass» in der Hand. Foto: Patrick Seeger/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In Hamburg hat die Zahl der sogenannten Reichsbürger während der Corona-Pandemie weiter zugenommen. Habe man der Reichsbürger- und Selbstverwalterszene Ende vergangenen Jahres in der Hansestadt noch rund 175 Personen zugerechnet, seien es aktuell 259, teilte das Landesamt für Verfassungsschutz auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Knapp zehn Prozent davon wiesen Überschneidungen zum Rechtsextremismus auf.

Seit Ausbruch der Corona-Pandemie seien sie aktiver denn je, hieß es. So hätten Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie «bundesweit zu einer erhöhten Dynamik und Aktivität in Teilen der Szene» geführt sowie zu erweiterten Spielräumen und «Rezeption für ihre Agitation gegen die Bundesrepublik Deutschland». Schon im Frühjahr hatte der Verfassungsschutz auf Überschneidungen von Reichsbürger- und «Querdenker»-Szene hingewiesen.

Reichsbürger erkennen die Bundesrepublik und ihre Institutionen nicht an und glauben an den Fortbestand eines Deutschen Reiches. Die Hamburger Szene ist den Angaben zufolge wie bundesweit sehr heterogen und besteht überwiegend aus Einzelpersonen. Den Behörden fallen die Reichsbürger beispielsweise auf, wenn sie ihren Ausweis abgeben oder keine Steuern und Abgaben zahlen wollen.

Ein Grund für den Anstieg bei der Zahl der Anhänger sei auch die Aufklärung der Szene und die damit verbundene Aufhellung des Dunkelfeldes durch den Verfassungsschutz. «Auch Hinweise aus der Bevölkerung sowie von anderen Behörden spielen eine wichtige Rolle», hieß es.

© dpa-infocom GmbH

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