Weiter viele Geflüchtete an deutsch-polnischer Grenze

23.11.2021 Über Belarus und Polen kommen weiter viele Migranten unerlaubt nach Deutschland. Seit Monatsbeginn wurden in Brandenburg bis einschließlich 22. November 1314 unerlaubte Einreisen entlang der deutsch-polnischen Grenze registriert, wie die Bundespolizei am Dienstag mitteilte. Seit Beginn des Jahres waren es 5609 unerlaubt Eingereiste mit Belarus-Bezug. Eine Entspannung der Lage zeichnet sich der Bundespolizei zufolge derzeit nicht ab.

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) nimmt an einer Landtagssitzung teil. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Seit dem Sommer kommen über Belarus vor allem Iraker, aber auch Syrer, Afghanen und andere Migranten. An der polnischen Grenze zu Belarus sind Tausende Menschen gestrandet und hoffen auf Einreise in die EU. Die Europäische Union wirft dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, die Menschen gezielt Richtung Polen, Litauen und Lettland zu schleusen. Lukaschenko hatte im Frühjahr als Reaktion auf westliche Sanktionen erklärt, er werde Migranten auf dem Weg in die Europäische Union nicht mehr aufhalten. Die Zahl irregulärer Grenzübertritte an den EU-Außengrenzen zu Belarus sowie an der deutsch-polnischen Grenze nimmt seitdem zu.

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) sieht eine Stabilisierung der Zahl illegaler Einreisen über Belarus, aber noch keine Entspannung.

Bei der deutsch-polnischen Grenze handelt es sich um eine Schengen-Binnengrenze, die grundsätzlich zu jeder Zeit und an jeder beliebigen Stelle überschritten werden kann. Die Bundespolizei führt nach eigenen Angaben intensivierte Fahndungsmaßnahmen durch. Die Maßnahmen werden eng mit dem polnischen Grenzschutz abgestimmt.

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