Unangemeldete Demos: Mehr Proteste gegen Corona-Maßnahmen

09.12.2021 Die Brandenburger Polizei registriert eine steigende Zahl von Versammlungen und Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. Allein vom Freitag bis Montag vergangener Woche seien der Polizei 36 Versammlungen in Brandenburg mit thematischem Bezug zum Pandemiegeschehen bekannt geworden, berichtete der Sprecher des Polizeipräsidiums, Torsten Herbst, am Donnerstag auf Anfrage. Diese Zahl werde jeweils nur montags aktualisiert, erläuterte Herbst: «Insgesamt wird eine Zunahme der Versammlungen und der Versammlungsteilnehmenden im Land Brandenburg deutlich.»

Eine Demonstrantin trägt ein Schild auf dem Rücken. Foto: Georg Wendt/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Teilnehmerzahl bei diesen Versammlungen habe sich insgesamt zuletzt im mittleren vierstelligen Bereich bewegt, berichtete der Sprecher. Der Schwerpunkt sei in Südbrandenburg gewesen. Er verwies insbesondere auf die Lage am Samstag in der Cottbuser Innenstadt mit bis zu 1100 Teilnehmern. Alle Versammlungen seien aber ohne Störungen verlaufen. Zur Bewältigung der Einsatzlagen seien mehr als 900 Polizeibeamte eingesetzt worden, sagte der Sprecher.

In 14 Fällen hätten allerdings keine Anmeldungen der Treffen vorgelegen, erläuterte Herbst. In diesen Fällen werden Strafanzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz erstellt. Den vier Polizeidirektionen würden zusätzlich 100 Bereitschaftspolizisten unterstellt, um möglichst schnell auf solche Demonstrationen reagieren zu können, berichtete der Sprecher.

Erst am Mittwochabend hatte es in der Potsdamer Innenstadt eine nicht angemeldete Versammlung von etwa 100 Gegnern der Corona-Maßnahmen gegeben. Die Demo wurde von knapp 60 Polizeibeamten aufgelöst, ohne dass es zu Zwischenfällen kam. Die Beamten stellten von 21 Teilnehmern, die den Platzverweisen nicht nachkommen wollten, die Personalien fest.

«Gegenwärtig ist eine Vielzahl von Spontanversammlungen zu verzeichnen, die nicht vorher angemeldet wurden», bestätigte Martin Burmeister, Sprecher des Innenministeriums. Diese müssten dann mit zur Verfügung stehenden Kräften bewältigt werden. Allerdings sei festzustellen, dass die Versammlungen bisher weitestgehend friedlich verliefen, so der Sprecher. Die Polizei werde dennoch die Präsenz erhöhen und die Direktionen mit zusätzlichen Kräften der Bereitschaftspolizei zu Schwerpunktzeiten unterstützen, um auf spontane Versammlungen angemessen reagieren zu können.

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