Impflicht: Bis zu Zehntausend Demonstranten erwartet

25.01.2022 Auch dieser Mittwoch wird ein Tag mit Demonstrationen sein. Immerhin diskutiert der Bundestag über eine Impfpflicht.

Teilnehmer eines Protests gegen die Corona-Maßnahmen gehen durch Berlin. Foto: Fabian Sommer/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Wegen der großen Debatte im Bundestag zur Corona-Impfpflicht werden am Mittwochnachmittag im Berliner Regierungsviertel bis zu zehntausend Demonstranten erwartet. Die Polizei rechnet mit Teilnehmerzahlen im oberen vierstelligen oder unteren fünfstelligen Bereich. Weil aber fast alle Demonstrationen gegen die Corona-Gesetze und die Impfpflicht bewusst nicht angemeldet würden, sei das schwer einzuschätzen, hieß es bei der Polizei.

In verschiedenen Internetkanälen und Chatprogrammen wird aber bereits seit Längerem zu Protesten an diesem Tag aufgerufen. Die Polizei will mit einem größeren Aufgebot vertreten sein, um Aggressionen zu verhindern und Verstöße gegen die Maskenpflicht zu ahnden. Angemeldet sind zugleich eine ganze Reihe von Gegendemonstrationen, die sich in ihren Titeln gegen «Querdenker» richten.

Der Bundestag will in einer Orientierungsdebatte über Corona und eine Impfpflicht diskutieren. Vorgesehen ist auch eine Abstimmung über verschiedene Anträge von Abgeordnetengruppen ohne Fraktionsvorgaben: gegen eine Impfpflicht, für eine Impfpflicht für alle ab 18 und für eine Impfpflicht für alle ab 50.

Zuletzt demonstrierten am Montagabend mehrere Tausend Menschen in vielen Berliner Stadtteilen gegen die Corona-Maßnahmen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, waren 18 Demonstrationen angemeldet, für weitere 50 nicht angemeldete Kundgebungen gab es Aufrufe im Internet. Rund 760 Polizisten waren zusätzlich im Einsatz.

Eine der größten Demonstrationen lief mit bis zu 2000 Teilnehmern durch Alt-Tegel. Weitere Kundgebungen und Demonstrationszüge gab es vor den Rathäusern von Lichtenberg, Tiergarten, Köpenick und Schöneberg. Viele Demonstranten weigerten sich, die vorgeschriebenen Corona-Gesichtsmasken zu tragen. Die Polizei nahm daher insgesamt 253 Menschen vorläufig fest. 257 Verfahren wegen entsprechender Ordnungswidrigkeiten wurden eingeleitet. Dazu kamen 19 Strafanzeigen wegen Widerstands gegen Polizisten und Landfriedensbruchs. Diese Demonstrationen werden inzwischen seit vielen Wochen immer am Montagabend abgehalten.

© dpa-infocom GmbH

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