Querdenker-Demonstrationen erneut Thema im Innenausschuss

13.09.2021 Die Querdenker-Demonstrationen vom letzten August-Wochenende in Berlin sind noch einmal Thema im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses heute (9.00 Uhr). Dabei soll es auf Wunsch der AfD um die Verbote sowie Erkenntnisse zu Übergriffen gegen Polizisten gehen.

zahlreiche Menschen nehmen an einer erbotenen Demonstration gegen die Corona-Politik der Bundesrepublik teil. Foto: Paul Zinken/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Viele Tausend Menschen hatten trotz Verboten und ohne Masken gegen die deutsche Corona-Politik demonstriert. Sie liefen in mehreren Aufzügen mit bis zu 5000 Teilnehmern durch verschiedene Stadtteile. Die Polizei verhinderte das Eindringen in das abgesperrte Regierungsviertel. 576 Menschen wurden vorübergehend festgenommen. Meist ging es um Ordnungswidrigkeiten wie die Teilnahme an einer verbotenen Versammlung, aber auch um Straftaten wie Gefangenenbefreiung und Angriffe auf Polizisten.

Die Regierungsfraktionen von SPD, Linken und Grünen wollen außerdem über die kürzlich beschlossenen flexibleren Möglichkeiten der Berufslaufbahn bei der Polizei sprechen. Mehrere Altersgrenzen für bestimmte Karriereschritte wurden erhöht, der Zugang zum gehobenen Polizeidienst, zu dem etwa Kommissare gehören, für bestimmte Studien- und Ausbildungsabschlüsse erleichtert.

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