Polizei rechnet mit zahlreichen Demonstrationen landesweit

27.12.2021 Nach einer kurzen Pause an den Weihnachtsfeiertagen gehen an diesem Montag die landesweiten Proteste gegen die Corona-Bestimmungen weiter. «Wir rechnen damit, dass in jeder Stadt, in jeder größeren Ortschaft in Brandenburg eine Versammlung stattfinden wird», sagte der Sprecher des Polizeipräsidiums, Mario Heinemann, am Montag. Er rechnete für die kommenden Tage mit einer Zunahme der Demonstrationen.

Der Schriftzug "Polizei" an einem Polizeirevier. Foto: Boris Roessler/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Versammlungen sind für diesen Montag unter anderem in Potsdam, Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin), Eberswalde (Barnim) und Königs Wusterhausen (Dahme-Spreewald) angemeldet, wie die jeweiligen Polizeidirektionen mitteilten. Sie bereiten sich nach eigenen Angaben wie in den Vorwochen auch auf nicht genehmigte Demonstrationen und sogenannte «Spaziergänge» vor, darunter in Cottbus und im Kreis Elbe-Elster. Allein in der Lausitzer Region geht die Polizei von 13 unangemeldeten und angemeldeten Protestzügen und Demonstrationen aus.

In Potsdam bereitet sich die Polizei auf einen längeren Einsatz am Montagnachmittag vor. Mehrere Versammlungsanmeldungen liegen den Angaben zufolge vor. Auch Gegendemonstrationen sind geplant. Das Bündnis «Potsdam bekennt Farbe» hat nach eigenen Angaben drei Kundgebungen in der Innenstadt angemeldet.

Die Polizei verhindere Versammlungen nicht, sondern schütze das Versammlungsrecht, erklärte Christian Hylla, Leiter der Polizeiinspektion Potsdam zu den Protesten. «Wir möchten, dass jeder friedlich auftretende Bürger die Möglichkeit erhält, die eigene Meinung gefahrlos kundzutun.» Dazu müssten Versammlungen aber mindestens 48 Stunden vor ihrer Bekanntmachung - beispielsweise in sozialen Medien - bei der Versammlungsbehörde angemeldet werden. So könne die Polizei eventuelle Streckensperrungen rechtzeitig vorbereiten oder Vereinbarungen mit dem Versammlungsleiter zur Durchführung seiner Versammlung besprechen. Dieser sei für die Einhaltung und Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen während seiner Versammlung verantwortlich.

Vom 17. Dezember bis zum zweiten Weihnachtstag zählte die Polizei in Brandenburg 101 Versammlungen, davon waren nur 40 angemeldet.

© dpa-infocom GmbH

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