Minister: Verzicht von Tesla auf Förderung war Güterabwägung

08.12.2021 Tesla hat nach Angaben von Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) von sich aus auf eine staatliche Milliardenförderung für die geplante Batteriefertigung in Grünheide bei Berlin verzichtet. Steinbach sagte am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Landtages, der US-Elektroautobauer lege Wert darauf, dass keine Verhandlungen mit dem Bund gescheitert seien. «Es war eine Güterabwägung. Wo sieht Tesla am Ende für sich den größten Vorteil: In der kurzfristigen Nutzung staatlicher Beihilfe oder in der langfristigen Verwertung des eigenen Knowhows», sagte Steinbach. Die Güterabwägung sei von der wirtschaftlichen Situation des Unternehmens beeinflusst worden. Es sei auch nicht so, dass Tesla sich nicht bestimmten Spielregeln unterwerfen wollte. «Das kriegt einen falschen Touch», betonte der Minister.

Jörg Steinbach (SPD), Wirtschaftsminister in Brandenburg. Foto: Monika Skolimowska/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Tesla hatte Ende November das Bundeswirtschaftsministerium und das Brandenburger Wirtschaftsministerium darüber informiert, dass es eine Teilnahme am zweiten europäischen Großvorhaben zur Batteriezellfertigung (EuBatIn) nicht weiter verfolgen möchte. Deshalb sei der Antrag auf staatliche Förderung für ein IPCEI (transnationales Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse) für die Batteriefabrik in Grünheide zurückgezogen worden. Die Batteriefabrik ist jedoch nach Angaben von Tesla weiter in Planung - auf dem Gelände sollen neuartige Batterien hergestellt werden.

Tesla hätte im Rahmen der Förderung nicht nur Mittel des Bundes bekommen, sondern auch einen Landesanteil aus Brandenburg. Der Wirtschaftsausschuss des Landtags hatte einer Fördersumme des Landes von 120 Millionen Euro aus einem Zukunftsfonds bereits mehrheitlich zugestimmt. Tesla baut auf eigenes Risiko und mit vorzeitigen Zulassungen, weil die Genehmigung vom Land Brandenburg noch aussteht. Gründe für den Verzicht auf die Förderung hatte Tesla nicht angegeben.

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