Nicht angemeldet waren in der vergangenen Woche 80 und damit erneut knapp zwei Drittel der Versammlungen. Allein am Montag wurden 99 Versammlungen von der Polizei registriert, von denen 65, also etwa zwei Drittel, nicht bei der Polizei angemeldet waren. Daraufhin wurden von der Polizei nur am Montag mehr als 300 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten gestellt, hinzu kamen mehr als 60 Strafanzeigen wegen gravierender Verstöße von Demonstranten.
13 Versammlungen wurden am Montag von Befürwortern der Corona-Schutzmaßnahmen angemeldet, mit insgesamt knapp 400 Teilnehmern. Am Montag waren 1500 Polizisten zur Bewältigung der Lage im Einsatz. In der gesamten vergangenen Woche waren es mehr als 2300 Beamte, 300 mehr als in der Vorwoche.
«Wir stellen bezüglich der Teilnehmenden fest, dass der Großteil der bürgerlichen Mitte der Gesellschaft zuzuordnen ist», sagte Herbst. Die Versammlungen seien auch überwiegend friedlich verlaufen. «Es ist allerdings schon erkennbar, dass bei einzelnen Demonstrationen, so beispielsweise in Cottbus oder in Bernau, eine durchaus als gereizt zu bezeichnende Grundatmosphäre bei einem Teil der Teilnehmenden vorhanden ist», kritisierte der Sprecher. Zum Teil gehe das Verhalten einzelner Versammlungsteilnehmer über verbale Unmutsbekundungen hinaus, wenn die Polizei nicht angemeldete Aufzüge auflöse und die Identitäten von Demonstranten feststelle.
Seit dem Jahresbeginn seien im Polizeipräsidium fast 500 Versammlungen zum Pandemiegeschehen registriert worden, berichtete Herbst. Dabei seien bislang 545 Strafanzeigen und mehr als 2000 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten der Teilnehmer gestellt worden.
