Drohende Auflösung von Menschenrechtsorganisation: Protest

13.12.2021 Mehrere Dutzend Menschen haben in Berlin gegen die drohende Auflösung der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial protestiert. Sie zogen am Montagabend vor die russische Botschaft in der Hauptstadt und hielten Schilder in die Höhe, auf denen stand: «Hände weg von Memorial» oder «We are Memorial». Bundesweit hatten Memorial Deutschland, die Schriftstellervereinigung PEN und Amnesty International zu Kundgebungen aufgerufen, darunter in München, Leipzig oder Dresden und Halle/Saale. Sie seien in großer Sorge um die Menschenrechtsorganisation in Russland, teilten die Organisationen mit.

Teilnehmer der Kundgebung. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Russlands Generalstaatsanwaltschaft strebt eine Auflösung der mehr als 30 Jahre alten kremlkritischen Organisation an. Die russische Justiz wirft Memorial wiederholte Verstöße gegen das Gesetz über sogenannte ausländische Agenten vor. Dieses sieht vor, dass Empfänger von Zahlungen aus dem Ausland als «Agenten» bezeichnet werden können. Memorial weigert sich, sich selbst so zu nennen. Die Menschenrechtler beklagen politische Verfolgung.

Die Ende der 1980er Jahre gegründete Gesellschaft setzt sich für politische Gefangene ein, aber auch für die Aufarbeitung stalinistischer sowie nationalsozialistischer Verbrechen in der Sowjetunion. Ihr drohendes Aus hatte in den vergangenen Wochen international Proteste ausgelöst. Kritik kam auch aus Deutschland, etwa von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Ungeachtet des noch laufenden Gerichtsverfahrens hatte Russlands Präsident Wladimir Putin zuletzt die Arbeit der Einrichtung öffentlich scharf kritisiert. Er behauptete, die etwa wegen ihrer Geschichtsaufarbeitung gelobte Organisation setze sich für Terroristen und für Extremisten ein.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Top News

Fußball news

Endspiel in Berlin: Leipzig gewinnt DFB-Pokal - Medizinischer Notfall im Stadion

People news

Social Media: Youtuber Bibi und Julian haben sich getrennt

Tv & kino

Schauspielerin: Wenn Tilda Swinton drei Wünsche frei hätte

People news

Ex-Nationalspieler: Uwe Rahn wird 60 - «Habe den Krebs besiegt»

Internet news & surftipps

Brasilien: Musk trifft Bolsonaro: Satelliten-Internet für Amazonas

Auto news

Preis runter, Fahrer munter?: Der Tankrabatt kommt: Was Autofahrer jetzt wissen müssen

Handy ratgeber & tests

Featured: iOS 15.6: Alle Infos zum iPhone-Update

Reise

Bundesrat macht Weg frei: 9-Euro-Tickets für Busse und Bahnen kommen zum 1. Juni

Empfehlungen der Redaktion

Ausland

Menschenrechte: Grüne sorgen sich um russische Menschenrechtsorganisation

Ausland

Russland: Gericht löst Menschenrechtszentrum von Memorial auf

Ausland

Justiz: Russische Menschenrechtsorganisation Memorial aufgelöst

Regional thüringen

Thüringens Staatskanzleichef kritisiert Verbot von Memorial

Inland

Auszeichnung: Menschenrechtsorganisation Memorial erhält Heuss-Preis

Regional baden württemberg

Heuss-Preis geht an Menschenrechtsorganisation Memorial

Inland

Krieg in der Ukraine: Visa-Lockerungen für oppositionelle Russen gefordert

Ausland

Ukraine-Krieg: Human Rights Watch: Beweise für russische Kriegsverbrechen