Corona-Pandemie sorgt zunehmend für Prozess-Ausfälle

25.01.2022 Maskenpflicht, Abstandsregeln und 3G-Kontrollen sind in Pandemiezeiten auch in Berliner Gerichten Routine. Doch die rasant steigenden Infektionszahlen und Quarantänefälle bleiben nicht ohne Folgen.

Ein Relief am Eingang zum Kriminalgericht Moabit stellt Justitia mit verbundenen Augen dar. Foto: Sonja Wurtscheid/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bei den Berliner Strafgerichten fallen zunehmend Prozesse aus wegen der Corona-Pandemie. Es werden inzwischen vermehrt Verhandlungen aufgehoben, weil Richterinnen und Richtern von Infektionen oder Quarantäne betroffen seien, wie eine Gerichtssprecherin auf Anfrage sagte. Das gelte auch für andere Beteiligte wie Angeklagte, Verteidigerinnen, Schöffen oder Zeugen und Protokollführerinnen. Sollte es zu pandemiebedingten Engpässen im Wachtmeisterbereich kommen, wird nach Angaben der Sprecherin zunächst von anderen Berliner Gerichten Unterstützung angefordert. Im Notfall müsse die Polizei um Amtshilfe gebeten werden.

Einschränkungen gab es nach Angaben der Sprecherin bei den Strafgerichten auf dem Campus Moabit in den Wochen vor Weihnachten. Damals hätten viele Verhandlungen nicht pünktlich beginnen können, weil etwa wegen des Personalausfalls inhaftierte Angeklagte nicht rechtzeitig in den Gerichtssaal gebracht werden konnten. Probleme seien auch beim Transport von Akten möglich. «Notfalls müssen die Richterinnen und Richter dann ihre Akten selbst von der Geschäftsstelle holen beziehungsweise dorthin bringen», erklärte die Sprecherin.

Ein Sicherheitsproblem gebe es durch den Personalausfall aber nicht, betonte sie. «Notfalls müssten wir den für uns zuständigen Polizeiabschnitt um Amtshilfe bitten.»

Maskenpflicht, Abstandsregeln und Kontrollen zur 3G-Regel gehören inzwischen zum Alltag auf dem Campus Moabit, wo es normalerweise täglich bis zu 300 Hauptverhandlungen gibt. Allerdings wird - insbesondere bei Verfahren mit mehreren Angeklagten und entsprechend vielen Anwälten - der Platz zunehmend knapp. «Pandemiebedingt können wir pro Saal nur etwa ein Drittel der grundsätzlich zur Verfügung stehenden Plätze besetzen», so die Sprecherin. Das erfordere einen erhöhten Organisationsaufwand.

© dpa-infocom GmbH

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