Breitenbach: «Ich trete nicht mehr als Senatorin an»

30.11.2021 Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach will dem neuen Senat nicht angehören. Das teilte die Linke-Politikerin am Dienstagabend auf Twitter mit. «Ich trete nicht mehr als Senatorin an. Der Koalitionsvertrag liegt vor und wir haben viel erreicht, um den bisherigen Weg weiterzugehen», so die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales. «Meine Aufgabe ist erfüllt, und ich freue mich, das Amt in jüngere Hände zu legen. Danke für die gute Zusammenarbeit und die Begleitung.» Zuvor hatten mehrere Berliner Medien darüber berichtet.

Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) spricht auf einem Parteitag der Linken. Foto: Christoph Soeder/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Ich wollte es auf dem Parteitag am Samstag bekanntgeben», teilte die 60-jährige Politikerin weiter mit. Angesichts der Spekulationen über ihre Zukunft habe sie das vorgezogen. Damit sei aber kein kompletter Rückzug aus der Landespolitik verbunden, sagte ein Sprecher der Sozialverwaltung. Breitenbach bleibe auf jeden Fall Mitglied des Abgeordnetenhauses.

SPD, Grüne und Linke hatten am Montag ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Die SPD-Landesvorsitzende und voraussichtlich nächste Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hatte bei der Gelegenheit auch die Ressortverteilung bekanntgegeben. Für Integration, Arbeit und Soziales soll weiterhin die Linke verantwortlich sein.

Breitenbach hat sich in ihrer Amtszeit Anerkennung weit über die Grenzen ihrer Partei hinaus erworben. Für viele galt sie für den neuen Senat als gesetzt. Die Linke muss nun eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger finden - und den Posten im Justizressort neu besetzen. Das Ressort übernimmt die Partei im Gegenzug zum Stadtentwicklungsressort, das an die SPD fällt.

© dpa-infocom GmbH

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