Breitenbach: Am Ankunftszentrum keine Situation wie 2015

11.08.2021 Aus Sicht von Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) ist die Situation am Ankunftszentrum für Asylbewerber in Berlin nicht mit der im Jahr 2015 vergleichbar. «Die Situation auf dem Gelände war unübersichtlich», sagte Breitenbach am Mittwoch über das aktuelle Ankunftszentrum in Berlin-Wittenau (Reinickendorf). Es habe ein Wochenende gegeben, an dem alle von einer steigenden Anzahl an Asylbewerbern überrascht worden seien. Doch es sei nicht wie im Jahr 2015, als eine große Anzahl Geflüchteter nach Berlin gekommen sei. Damals waren die Behörden mit deren Unterbringung und Betreuung phasenweise überfordert.

«Ankunftszentrum» steht auf einem Transparent an einem Bauzaun auf dem Gelände Vivantes im Ankunftszentrum. Zur aktuellen Situation vor Ort findet hier eine Pressekonferenz mit Ssenatorin Breitenbach und dem Laf statt. Foto: Annette Riedl/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In den vergangenen zwei Monaten war die Anzahl der ankommenden Asylbewerber aus der Ex-Sowjetrepublik Moldau (Moldawien) in Berlin allerdings deutlich gestiegen. So seien im Juli von rund 2000 Geflüchteten 961 Moldawier gewesen, sagte Alexander Straßmeir, Präsident des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten (Laf).

Mitarbeiter der Behörde hatten Anfang August in einem Brief von Schleuserkriminalität, Verwahrlosung und Drogenmissbrauch rund um das Gelände des Ankunftszentrums berichtet. Das Laf hatte daraufhin einen Sicherheitsdienst engagiert, der nun den Park und den Eingang kontrolliert.

Die Gründe für die steigende Anzahl der Menschen aus Moldau sind unklar. Das Laf äußerte vor dem Hintergrund großer Armut in Moldau die Vermutung, dass es einen Zusammenhang mit den Leistungen geben könnte, die die in Berlin gewährt werden. Damit die Menschen während der Corona-Pandemie nicht einmal im Monat in die Räume der Behörde kommen müssen, hatte die Behörde vor rund einem Jahr begonnen, das Taschengeld etwa für Verpflegung und Hygieneartikel drei Monate im Voraus auszuzahlen.

«Wir werden jetzt gucken, wie wir die Auszahlung der Leistung wieder zurückfahren können, auf die gesetzlich vorgeschriebene Zeit», sagte Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) am Mittwoch. «Aber es wäre immer noch eine echte Überforderung, wenn wir sagen, alle kommen jeden Monat mit Kind und Kegel zum Laf, um sich dort um ihre Leistungen zu kümmern.» Schließlich sei die Corona-Pandemie nicht beendet.

© dpa-infocom GmbH

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