Berliner SPD entscheidet am Sonntag über Koalitionsvertrag

05.12.2021 Die Berliner SPD entscheidet bei einem Landesparteitag am Sonntag (10 Uhr) über die Annahme der Koalitionsvereinbarung mit Grünen und Linken. Die drei Parteien hatten den rund 150 Seiten umfassenden Koalitionsvertrag mit dem Titel «Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch, Vielfältig. Wirtschaftsstark» am Montag vorgestellt. Er soll die Basis für fünf weitere gemeinsame Regierungsjahre sein. SPD, Grüne und Linke regieren in Berlin bereits seit 2016 zusammen.

SPD-Mitglie dernach der Zustimmung beim SPD-Parteitag zum geplanten Koalitionsvertrag. Foto: Michael Kappeler/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der SPD-Landesparteitag ist vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie weitgehend in digitaler Form geplant. Der geschäftsführende Vorstand kommt dafür im «Estrel»-Hotel in Berlin-Neukölln zusammen. Die Delegierten nehmen per Videokonferenz teil. Die Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh stellen die wichtigsten Passagen des Koalitionsvertrags vor. Anschließend soll über die Koalitionsvereinbarung diskutiert und beschlossen werden. Grußworte sind vom designierten künftigen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und vom brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) geplant.

Die Grünen wollen bei einem Parteitag am 12. Dezember über den Koalitionsvertrag entscheiden. Die Linke hat einen Mitgliederentscheid gestartet, der am 17. Dezember abgeschlossen sein soll. Wenn die drei Parteien dem Koalitionsvertrag zustimmen, könnte der neue rot-grün-rote Senat noch vor Weihnachten die Arbeit aufnehmen. Vorgesehen ist, SPD-Landeschefin Giffey am 21. Dezember zur neuen Regierenden Bürgermeisterin zu wählen.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News

Top News

Musik news

Leipzig: Rammstein nach Corona-Pause zurück

Tv & kino

«Top Gun: Maverick»-Star: Miles Teller fand Flugtraining anstrengend

1. bundesliga

Bundesliga: Nach Aufstieg: Clemens Fritz verlängert bei Werder

Tv & kino

«Einfach ein Traum»: Zirkusartist René Casselly gewinnt «Let's Dance»

Internet news & surftipps

Brasilien: Musk trifft Bolsonaro: Satelliten-Internet für Amazonas

Auto news

Preis runter, Fahrer munter?: Der Tankrabatt kommt: Was Autofahrer jetzt wissen müssen

Handy ratgeber & tests

Featured: iOS 15.6: Alle Infos zum iPhone-Update

Reise

Bundesrat macht Weg frei: 9-Euro-Tickets für Busse und Bahnen kommen zum 1. Juni

Empfehlungen der Redaktion

Regional berlin & brandenburg

Parteien entscheiden über Koalitionsvertrag

Inland

Koalition: Grüne: Jarasch soll Berliner Verkehrssenatorin werden

Regional berlin & brandenburg

Jarasch soll Verkehrssenatorin werden

Regional berlin & brandenburg

Berliner Linke diskutiert über Regierungsbeteiligung

Regional berlin & brandenburg

Berliner SPD-Chef Saleh will nicht Senatsmitglied werden

Inland

Parteien: Berliner Grüne stimmen rot-grün-rotem Koalitionsvertrag zu

Inland

Abgeordnetenhaus: Weg frei für Rot-Grün-Rot in Berlin

Inland

Abgeordnetenhaus: Rot-Grün-Rot in Berlin setzt auf Neubau und Klimaschutz